Sicherheitskonzept, Videoüberwachung, ÖPNV: Was rund um die Augsburger Sommernächte zu beachten ist

Im vergangenen Jahr wurde friedlich in der Innenstadt gefeiert. (Foto: Svenja Fischer)
 
Eine Übersichtskarte der Polizei zu den Augsburger Sommernächten. (Foto: Polizeipräsidium Schwaben-Nord)
Am Donnerstag starten die Augsburger Sommernächte. Der Polizei liegen "keine konkreten Gefahrenhinweise" vor, betont das Präsidium am Tag zuvor.

Das Sicherheitskonzept des Vorjahres habe sich bewährt. Deshalb werden auch in diesem Jahr neben der polizeilichen Videoüberwachung beispielsweise an den äußeren Grenzen der Veranstaltung zahlreiche Zufahrtssperren eingerichtet und mehr Sicherheitspersonal eingesetzt.

Zudem werden stichprobenartigen Taschenkontrollen durch das Sicherheitspersonal an den Eingängen sowie im Veranstaltungsbereich durchgeführt. Gefährliche Gegenstände wie Messer, Pyrotechnik, Pfefferspray oder Glasflaschen müssen zuhause gelassen werden. Fällt bei der Taschenkontrolle ein solcher Gegenstand auf, kann es sein, dass dieser abgenommen wird. Gemäß der Allgemeinverordnung der Stadt Augsburg aus 2017 ist das Mitführen solcher Gegenstände sogar eine Ordnungswidrigkeit. Grundsätzlich verbotene Gegenstände, etwa nach dem Waffengesetz, können sogar eine Strafanzeige zur Folge haben.

Ab 20 Uhr sind Tiere verboten

Ab 20 Uhr dürfen der Polizei zufolge keine Tiere, insbesondere keine Hunde, mitgeführt werden. Ausgenommen seien Blinden- und Polizeihunde.

Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sind gemeinsam in der Ulrichschule (Maximilianstraße 52) zu finden. Die Arbeitsgemeinschaft der Augsburger Hilfsorganisationen aus BRK, DLRG, Johannitern und Maltesern wird mit bis zu 130 Einsatzkräften vor Ort sein. Die Rettungskräfte befinden sich mit Sanitätsstationen am Fischmarkt neben dem Rathaus, im Annahof und an der Ulrichsschule.
  

Welcher Bereich ist für den Verkehr gesperrt?

Tagsüber ist der Veranstaltungsbereich frei befahrbar. In der Zeit von 17 bis 1 Uhr wird das Areal für den Fahrzeugverkehr einschließlich des ÖPNV komplett gesperrt sein, Anwohner beziehungsweise Berechtigte werden auch während der Veranstaltung eingelassen.

Straßenbahnen und Busse fahren ab 17 Uhr nicht mehr über den Rathausplatz, Moritzplatz und Maximilianstraße. Die Linien 22 und 32 fahren bereits seit Montag nicht mehr über die Maximilianstraße. Der Königsplatz ist durch die Veranstaltung nicht beeinträchtigt.

Im vergangenen Jahr sei es vermehrt vorgekommen, dass Fahrräder kreuz und quer auf dem Veranstaltungsgelände abgestellt und so zum Teil Not- und Rettungswege versperrt wurden. Einige Fahrräder ließ die Polizei daher abschleppen beziehungsweise umparken.

Um dies heuer zu vermeiden, werde ein großer Fahrradparkplatz am Königsplatz im Bereich des Manzùbrunnens eingerichtet. Weitere Fahrradparkplätze befinden sich am Elias-Holl-Platz, Ecke Annastraße/Ludwigstraße und in der Fuggerstraße.

Warum wird dieses Jahr wieder videoüberwacht?

"Basierend auf den positiven Erfahrungen der vergangenen Sommernächte sowie aufgrund der allgemeinen Sicherheitslage" haben sich Polizei und Veranstalter dazu entschlossen, heuer wieder eine mobile Videoüberwachungsanlage zu installieren. Die Kameras werden auch in diesem Jahr ausschließlich von der Polizei betrieben.

Die Videoüberwachung dient vor allem der Verhinderung und Aufklärung von Straftaten, dem Erkennen von verdächtigen Gegenständen oder Personen sowie dem sogenannten „Crowd Management“, denn bei den Sommernächten werden täglich bis zu 40.000 Besucher erwartet. Durch die mobile Überwachungsanlage soll eine kritische Konzentration von Besucherströmen schnell erkannt werden, um frühzeitig gefahrenabwehrend reagieren zu können.

Aufgrund der Kameras konnten starke Besucherzuströme insbesondere bei den Einlasskontrollen schnell erkannt werden. Somit konnte Personal zeitnah angepasst werden.

"Die Videoüberwachung erfolgt ausschließlich im öffentlichen Veranstaltungsraum. Es werden nur Bild- und keine Tonaufnahmen gefertigt", betont die Polizei. Die Videoüberwachung ist während der Öffnungszeiten der Sommernächte jeweils von 17 bis 1 Uhr vorgesehen. "Es werden grundsätzlich nur Übersichtsaufnahmen gefertigt." Lediglich bei konkreten Anhaltspunkten für eine Straftat oder Sicherheitsstörung würden gezielt Aufnahmen vom Tatgeschehen gefertigt.

Neun Kameras insgesamt

Insgesamt sind im gesamten Veranstaltungsbereich neun Kameras eingerichtet. Die Standorte im vergangenen Jahr hätten sich bewährt und wurden daher beibehalten. Lediglich die Kamera in der Phil. -Welser-Straße sei an einem anderen Gebäude angebracht worden.

Die Aufnahmen werden nach einer Aufbewahrungsfrist von maximal vier Wochen gelöscht, "die gesetzlich mögliche Aufzeichnungsdauer von zwei Monaten wird somit deutlich unterschritten", erklärt die Polizei. "Lediglich Bilddaten, die im Nahhinein als Beweismittel (z. B. zur Aufklärung von Straftaten) benötigt werden, dürfen länger gespeichert werden".

Wer darf die Aufnahmen einsehen?

Zugriff auf die Überwachungsaufnahmen hat ausschließlich die Polizei. Ausnahmen sind in Einzelfällen möglich - so kann etwa bei einer Rauchentwicklung kurzzeitig die Feuerwehr eingebunden werden.

Die rechtlichen Voraussetzungen einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum durch die Polizei regelt Artikel 33 Polizeiaufgabengesetz (PAG). Demnach sind offene Videoaufzeichnungen zur Verhinderung von Straftaten und erheblichen Ordnungswidrigkeiten zulässig. Gleichermaßen dienen die Aufnahmen der nachträglichen Aufklärung von Straftaten. 

Die Aufnahmen erfolgen offen und für jeden erkennbar. Die Standorte der Kameras und der von ihnen erfasste Bereich werden auch durch zahlreiche Schilder vor Ort angekündigt.
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