Was hinter der Durchsuchung der Hermann-Schmidt-Akademie steckt

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts auf Subventionsbetrug gegen die Augsburger Hermann-Schmid-Akademie. (Foto: Heiko Kverling-123rf.com)

Ermittler der Kriminalpolizei und Vertreter der Staatsanwaltschaft haben wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug Büros der privaten Hermann-Schmid-Akademie (HSA) im Augsburger Stadtteil Kriegshaber durchsucht. Zudem sahen sich die Beamten auch in den Wohnhäusern des Geschäftsführers und seiner Tochter um. Bei den Durchsuchungen stellte die Staatsanwaltschaft umfangreiches Material sicher, wie Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai bestätigt.

Dieses Material müsse in den kommenden Wochen ausgewertet werden. „Die Höhe der Schadenssumme steht noch nicht fest“, erklärt Nickolai. Es habe allerdings sehr hohe Zuschüsse gegeben. Privatschulen erhalten beispielsweise für die Arbeit der Lehrer sowie für Schulmaterialien und Ausstattung Gelder, unter anderem von der Regierung von Schwaben. „Es muss nun geprüft werden, welche Zuschüsse unberechtigt waren“, sagt der Oberstaatsanwalt.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll den Durchsuchungen ein monatelanger interner Streit vorausgegangen sein. Dieser sei so eskaliert, dass Eltern und Lehrer den Geschäftsführer und die Prokuristin der Akademie anzeigten, nachdem diese ihnen weder Einblick in die Finanzen des Fördervereins der HSA noch Auskunft darüber geben wollten, wofür das gespendete Geld verwendet wird. Die Eltern der Schüler können monatlich zusätzlich zum Schulgeld freiwillig einen Beitrag spenden.

Geld für Unterricht kassiert, der nie stattgefunden hat?

Dem Vernehmen nach nahm der Betriebsrat Einsicht in die Schulstatistik und stellte Unregelmäßigkeiten fest. Die Akademie soll Klassen beim Staat angemeldet, diese Klassen dann während des Schuljahres zusammengelegt aber weiterhin Gelder pro Klasse kassiert haben. Der Staat hätte demnach also Schulstunden gefördert, die nie stattgefunden haben. Mehrere Lehrer überprüften nach diesen Erkenntnissen ihre Daten und stellten ebenfalls Abweichungen zwischen den von der Akademie angegebenen und ihren tatsächlich geleisteten Unterrichtseinheiten fest.

In einem Fall soll der Staat die Altersermäßigung einer Lehrerin bezuschusst haben, diese hätte also bei vollem Gehalt weniger arbeiten müssen. Tatsächlich leistete die Pädagogin weiterhin die gleichen Stunden.
 
Zur Hermann-Schmid-Akademie gehören fünf Schulen, darunter die Rudolf-Diesel-Realschule, zwei Berufsfach- und eine Wirtschaftsschule mit insgesamt circa 600 Schülern.
In einem Schreiben an Eltern und Schüler bittet die Schulleitung der HSA um Vertrauen. „Die Ermittlungen beziehen sich nicht auf den Schulbetrieb, so dass dieser unabhängig und davon unberührt gut weiterläuft“, heißt es in dem Brief. Zudem erklärt die Schulleitung, dass die Akademie in schulrechtlichen Angelegenheiten in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Schulaufsichtsbehörde stehe.

Der Betriebsrat der Hermann-Schmid-Akademie kritisiert die Arbeit der Schulaufsicht. Wenn eine Privatschule nämlich keine Veränderungen angebe, überprüfe die Aufsichtsbehörde von sich aus die Zuschüsse nicht. Im aktuellen Zweijahreshaushalt bezuschusst der Freistaat Bayern die knapp 1300 privaten Schulen immerhin mit rund 1,5 Milliarden Euro.
Das Ermittlungsverfahren richtet sich derzeit gegen zwei Beschuldigte, weitere könnten sich im Zuge der Ermittlungen aber noch ergeben, teilt Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai mit.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.