Artikel 11: Das Recht auf ein faires Verfahren

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 11: Das Recht auf ein faires Verfahren

Das Recht auf ein faires Verfahren gehört zu den Kernelementen eines Rechtsstaats.

Um ein faires Verfahren garantieren zu können, müssen Gerichte unabhängig und unparteiisch sein. Zivil- und Strafurteile müssen anfechtbar sein, damit Gerichtsentscheidungen aus erster Instanz gerichtlich überprüft werden können und Willkür verhindert wird. Beschuldigte, die sich wegen einer Straftat vor Gericht verantworten müssen, haben außerdem bestimmte Rechte, um sich möglichst gut gegen die Vorwürfe verteidigen zu können.

Rechtsstaatlichkeit bedeutet auch, dass jeder Angeklagte ein Recht auf einen Anwalt hat und auf die unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher, wenn er die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht. Jede Person, die wegen einer Straftat angeklagt wird, gilt außerdem bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. Ohne diese rechtsstaatlichen Prinzipien können Bürger eines Staates kein faires Verfahren vor Gericht erwarten, sie sind der Staatsgewalt willkürlich ausgeliefert.

Tatsächlich werden in vielen Staaten weltweit rechtsstaatliche Garantien ausgehebelt und das Recht auf ein faires Verfahren vor Gericht verletzt.
In Thailand zum Beispiel schränkte die Militärregierung 2017 die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit systematisch ein. Studentische Aktivisten, Medienschaffende, Menschenrechtsanwälte, Politiker und andere Regierungskritiker wurden allein deshalb strafrechtlich verfolgt, weil sie diese Rechte friedlich wahrgenommen hatten. In vielen Fällen drohten den zivilen Betroffenen unfaire Verfahren vor Militärgerichten.
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