FDP kritisiert CSU-Theater um Sanierung

Wird 20 Millionen teurer: Das Augsburger Staatstheater (Foto: Informationswiedergutmachung - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38577827)
Die Augsburger Freien Demokraten haben wegen der Kostensteigerung bei der Theatersanierung um 20 Millionen Euro scharfe Kritik an der CSU geäußert. Der formal parteilose Kulturreferent Thomas Weitzel, der bei den Kommunalwahlen 2020 auf der CSU-Liste antritt, und Finanzreferentin Eva Weber hätten den Bürgern nie reinen Wein über die Kosten eingeschenkt. Um die Mehrkosten aufzufangen, fordern die Liberalen einen strikten Sparkurs.

„Seit Stuttgart 21 und dem Berliner Flughafen weiß in Deutschland von der Grundschülerin bis zum Rentner jeder, dass Großprojekte nie im Kostenrahmen bleiben. Nur bei den Augsburger Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Grünen ist diese Information scheinbar noch nicht angekommen“, wundert sich der OB-Kandidat der FDP, Lars Vollmar über deren ‚überraschte‘ Reaktionen.

Als es vor dem Grundsatzbeschluss 2016 kritische Stimmen zum sehr knapp kalkulierten Kostenrahmen der Theatersanierung gab, seien diese von Bürgermeisterin Weber und Kulturreferent Weitzel entrüstet zurück gewiesen worden. Weber hatte damals im Vorfeld der Stadtratssitzung darauf verwiesen, dass die Stadt bei allen derzeitigen Großprojekten im Finanzplan geblieben sei.

Dabei gab es vor dem Stadtratsbeschluss warnende Beispiele von vergleichbaren Projekten in Deutschland. „Damals war bekannt, dass sich die Sanierung der Kölner Bühnen von von 288 auf 460 Millionen verteuert hat. Und auch in Berlin war absehbar, dass die Arbeiten an der Staatsoper Unter den Linden nicht im Kostenrahmen bleiben würden.“

Vollmar stellt klar, dass seine Partei nicht den Stadtratsbeschluss für die Theatersanierung kritisiert. „Eine Stadt wie Augsburg braucht ein anständiges Vierspartenhaus!“ Das Scheitern des Bürgerbegehrens habe gezeigt, dass die Augsburgerinnen und Augsburger mehrheitlich hinter dem Projekt stehen. „Gerade deswegen haben es die Menschen in Augsburg verdient, dass man ehrlich mit ihnen über die Kosten redet. Weitzel und Weber haben sich aber für die übliche Salamitaktik entschieden. Kosten klein rechnen und Kostensteigerungen erst dann zugeben, wenn es gar nicht mehr anders geht.“

Für Vollmar ist es unverständlich, dass die Finanzreferentin vor dem Stadtratsbeschluss 2016 weder eine Versicherung gegen Kostensteigerungen abgeschlossen noch einen größeren Kostenpuffer in den städtischen Haushalt eingestellt hat. Ein Jahr später hat die Stadt mit einer Baukostensteigerung von zwei Prozent gerechnet, um auf dem Papier weiterhin im Kostenrahmen zu bleiben, obwohl Daten des Statistische Bundesamt einen Wert von 3,5 Prozent nahe gelegt hätten. In den letzten 12 Monaten seien die Baukosten gar statt der erwarteten 6,5 um 12,5 Prozent gestiegen. „Die Theatersanierung macht deutlich, was man von dem Eigenlob der CSU für die ‚kluge Haushaltsdisziplin unserer Finanzbürgermeisterin Eva Weber‘ halten soll“, sagt Vollmar in Anspielung auf eine Formulierung von CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle.

Für die Liberalen muss es jetzt darum gehen, die Mehrkosten für die Theatersanierung durch einen strikten Sparkurs bei den städtischen Ausgaben aufzufangen. Denn die im Rahmen eines Plans B vorgesehene Verkleinerung des zweiten Bauteils, der die Proberäume, die Werkstätten und einen Multifunktionssaal beinhaltet, werde nicht ausreichen, um die Mehrkosten, die durch strengere Brandschutzauflagen und höhere Baukosten entstanden sind, auf Null zu drücken.

„Alles muss auf den Prüfstand. Die Radlnacht, der entgeltfreie ÖPNV in der City-Zone, das Sozialticket, das teurer ist als das für alle erhältliche 9-Uhr-Abo. Allein durch diese 4 Projekte kämen knapp 2 Millionen pro Jahr zusammen.“ Auch, wenn die Liberalen gegen neue Schulden sind, sei eine Kreditaufnahme für die Theater-Mehrkosten kaum zu vermeiden. „Wenn die Neuverschuldung durch einen Sparkurs innerhalb eines engen Zeitfensters wieder abgebaut werden kann, wäre das für uns ein zwar steiniger, aber gangbarer Weg.“
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