FDP tritt wieder mit OB-Kandidat zur Kommunalwahl an

Liberaler Jubel nach der OB-Wahl: Alexander Putz (FDP) verdrängte 2016 in Landshut den CSU-Amtsinhaber aus dem Rathaus (Foto: FDP Landshut)
Die Augsburger FDP wird bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 wieder mit einem eigenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Die Kreisvorsitzende der Liberalen, Katrin Michaelis, stellte klar, dass die Entscheidung nichts mit der Ankündigung des Augsburger Oberbürgermeisters Kurt Gribl zu tun hat, bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr nicht mehr anzutreten. Vielmehr habe der Sieg des FDP-Mannes Alexander Putz, der 2016 überraschend den Landshuter Oberbürgermeister Helmut Radlmeier (CSU) aus dem Amt drängte, die Augsburger Freien Demokraten in der Absicht bestärkt, es wieder mit einem eigenen Kandidaten zu probieren.

„Unsere Parteifreunde in Niederbayern haben uns vor zweieinhalb Jahren vorgemacht, dass es sich für Freie Demokraten immer lohnt zu kämpfen - auch aus einer scheinbaren Außenseiterposition. Deshalb war für uns seit Langem klar, dass wir wie im Jahr 2014 auch 2020 wieder mit einem eigenen Kandidaten antreten werden“, erläutert Michaelis.

Namen, wer sich aus den Reihen der Liberalen um die Nachfolge Gribls bewerben wird, will die Kreisvorsitzende allerdings noch nicht nennen. „Wir sind hier nicht bei der CSU, wo der König seinen eigenen Nachfolger selbst bestimmt“, sagt Michaelis in Anspielung auf die öffentliche Nominierung der zweiten Bürgermeisterin Eva Weber (CSU) zur Nachfolgerin des abtretenden OBs. „Unsere Nominierungsveranstaltung ist für den 1. Juni angesetzt. Und bevor sich unsere Mitglieder nicht in demokratischen Wahlen entschieden haben, werden Sie von mir keinen Namen hören.“

Anders als die Grünen, sehen die Freien Demokraten keinen Grund, wegen der Rückzugsankündigung Gribls ihren internen Fahrplan zu ändern. Der Grünen-Vorsitzende Peter Rauscher hatte diese Woche bekannt gegeben, dass seine Partei in Reaktion auf die Stellungnahme des Oberbürgermeisters ihre Nominierungsversammlung um eineinhalb Monate nach hinten verschoben hat, um zunächst eine Mitgliederbefragung durchzuführen.

„Auch wenn Herr Rauscher mit wohlklingenden Worthülsen von einem ‚möglichst breiten Beteiligungsformat‘ spricht, so glaube ich doch , dass es ihm in Wirklichkeit weniger um Basisdemokratie geht als um gute PR. Denn was ist bitte demokratisch daran, die Mitglieder zweimal zur Wahl bitten, aber nach dem ersten Mal zu sagen: ‚Tut uns leid, das Ergebnis ist sowieso nicht bindend‘.“ Der wahre Grund dürfte laut Michaelis darin liegen, dass in den Medien zweimal über die Grünen-Kandidaten berichtet wird, wenn es vor der eigentlich Nominierung noch eine unverbindliche Mitgliederbefragung gibt. „Bei uns wird es solche Spielchen nicht geben. Bei uns nominieren die Mitglieder unsere Kandidatinnen und Kandidaten am 1. Juni, und dann werden wir alles dafür tun, dass diese auch von den Bürgern gewählt werden.“ Vielleicht sogar, wie in Landshut, als Oberbürgermeister.
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