Grünen Stadtrat wechselt zur SPD: Der Partei droht in den gerade positiven Zeiten der Wegfall einer ihrer Ausschusssitze

Christian Moravcik wechselt nach 15 Jahren bei den Grünen zur SPD. Nun droht der Partei der Wegfall einer ihrer Ausschusssitze. An der Mehrheit im regierenden Dreierbündnis ändert sich nichts. (Archivfoto: Markus Höck)

Das Wechselspiel im Augsburger Stadtrat seit der Wahl 2014 geht in die nächste Runde. Stadtrat Christian Moravcik kehrt den Grünen den Rücken und wechselt zur SPD. In den vergangenen Jahren habe ein dauerhafter Vertrauensverlust stattgefunden.

Auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz der SPD am Dienstagabend, zu der im Vorfeld keinerlei Details bekannt waren, begrüßt Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich den Zuwachs in der Fraktion und freut sich auf die Zusammenarbeit mit einem „kompetenten und engagierten Stadtrat“. Er sei eine Bereicherung für die Fraktion und politische Arbeit. Moravcik erklärt, dass ihm der Schritt nach 15 Jahren bei den Grünen, für die er seit 2008 im Stadtrat sitzt, nicht leicht gefallen sei. Allerdings habe seit knapp zwei Jahren durch Themen wie der Theaterfinanzierung und der Fusionsdebatte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben ein Vertrauensverlust stattgefunden. Die Diskussion um die Theaterfinanzierung im Dezember 2015 hatte personelle Konsequenzen zur Folge. Er war mit der Neuverschuldung nicht einverstanden und legte als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion und Vertreter im Finanzausschuss die Ämter nieder.„Das hat zu unüberbrückbaren dauerhaften Differenzen geführt“, sagt der 35-jährige Stadtrat.

Einen Dämpfer erfuhr der ambitionierte Moravcik erst im November, als die sieben Fraktionsmitglieder ihre Führung neu bestimmt hatten, nachdem Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu in den Landtag gewählt wurden. Ihre Plätze in der Fraktion nahmen Eva Leipprand und Matthias Lorentzen ein. Bei der anonymen Wahl ging Moravcik schließlich leer aus. Als Stellvertreter für Fraktionsvorsitzende Martina Wild wurden Verena von Mutius und Antje Seubert gewählt. Aus seiner Enttäuschung machte der 35-Jährige kein Geheimnis. Nun wechselt er zur SPD und wird diese künftig im Wirtschafts- und Finanzausschuss vertreten. Dafür räumten Stefan Quarg (Wirtschaft) und Florian Freund (Finanzen) bereitwillig ihre Plätze. Freund erklärt am Dienstagabend, dass er sich freut, „mit einem über alle Parteigrenzen hinweg mit Sachverstand anerkannten Stadtrat in der Fraktion arbeiten zu können“.

Veränderungen im Augsburger Stadtrat seit der Wahl 2014

Der Wechsel Moravciks innerhalb der sechsjährigen Stadtrats-Periode, die am 2. Mai 2014 begonnen hat, ist nicht der erste. Seit 2014 hat es zahlreiche Veränderungen im Augsburger Stadtrat gegeben. So hat beispielsweise die CSU im Laufe der Zeit mit Wechseln von Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas von der CSM, Thorsten Kunze und Marc Zander von der AfD sowie Markus Arnold von der FDP fünf Sitze hinzu gewonnen und kommt nun auf 28. Mit der Stimme des Oberbürgermeisters Kurt Gribl hat die CSU also 29 von insgesamt 61 Stimmen. Bei den Bündnispartnern der CSU, SPD und Grüne, gab es nur die Personalie Moravcik. Die SPD hat nun 14 Sitze, die Grünen sechs. Pro Augsburg musste den Abgang von Peter Grab verkraften, der nun für die WSA (Wir sind Augsburg) im Stadtrat sitzt. Allerdings wechselten Thomas Lis von der AfD und Claudia Eberle von der CSM zu Pro Augsburg. Somit hat Pro Augsburg im Vergleich zum Beginn der Periode mit vier Sitzen einen Sitz mehr, die AfD hingegen drei verloren und nur noch durch Markus Bayerbach vertreten. Die CSM ist im Stadtrat nicht mehr präsent. Die Linke hat durch den Abgang von Alexander Süßmair, der parteilos im Stadtrat bleibt, einen Sitz. Freie Wähler mit zwei, ÖDP und Polit-WG jeweils mit einem Sitz blieben bislang unverändert.

Grüne können den Wechsel nicht nachvollziehen

Die Grünen um Fraktionsvorsitzende Martina Wild bedauern den Abgang von Christian Moravcik, sind irritiert und können nicht nachvollziehen, dass er die Partei verlässt, ohne im Vorfeld ein persönliches oder ein inhaltliches Gespräch gesucht zu haben. Dadurch haben die Grünen mit sechs Sitzen im Stadtrat genau so viele wie die Ausschussgemeinschaft aus Freien Wählern, ÖDP, Linke, Polit-WG und dem parteilosen Alexander Süßmair und müssen um einen ihrer bisher zwei Ausschusssitze bangen. Darüber wird ein Losverfahren entscheiden, ob sie einen zweiten Interessensvertreter in den jeweiligen Ausschüssen behalten oder die Ausschussgemeinschaft einen bekommt.
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