Kommentar zur Landtagswahl: Die SPD kommt nur mit weniger Schröder aus dem Tief

Wie groß ist die SPD noch? SPD-Kandidat Harald Güller (rechts) und die Augsburger Grüne Stephanie Schuhknecht am Wahlabend im Augsburger Rathaus. (Foto: Kristin Deibl)

Der Auflösungsprozess der SPD schreitet gnadenlos voran. Und das in Zeiten, in denen – plakativ ausgedrückt – die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht, die Notwendigkeit einer tatsächlich sozialdemokratischen Partei eigentlich gegeben sein sollte.

Doch 15 Jahre nach der Agenda 2010, mit der Gerhard Schröder den Sozialstaat aushöhlte und sich als Genosse der Bosse entpuppte, glaubt den Sozialdemokraten keiner mehr, dass sie eine Politik wollen, die sozial gerecht ist. Bis heute distanziert sich die Parteispitze bestenfalls halbherzig von den Arbeitsmarktreformen zu Lasten der Arbeitnehmer. Hinzu kommt: Die SPD steht, nachdem sie im vergangenen Jahr trotz historisch schlechtem Ergebnis erneut in die Bundesregierung eintrat, symbolisch für die in vielen Wählerschichten verhasste GroKo. Ausbaden muss dies die SPD-Basis.

Wer heute in Bayern eine Politik möchte, die den Schwerpunkt auf soziale Gerechtigkeit und ökologische Aspekte setzt, wählt die Grünen. Dem einstigen Bündnispartner Schröders ist es gelungen, seine linke Ur-Zielgruppe nicht aus den Augen zu verlieren und sich dennoch als Werte-Partei neu zu erfinden.

Um Ähnliches zu schaffen, muss die SPD auf Bundesebene zwingend in die Opposition und sich endlich auf alte sozialdemokratische Tugenden und Ziele rückbesinnen.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.