Weitreichende Wechselspiele im Augsburger Stadtrat

Wechselspiele im Rathaus: Neun Augsburger Stadträte haben in dieser Wahlperiode bereits ihre Fraktion verlassen. (Foto: Archiv)

Augsburg - Neun von 60 Augsburger Stadträten haben in der aktuellen Legislaturperiode bereits die Fraktion gewechselt und gehören mittlerweile nicht mehr der Gruppierung an, für die die Bürger sie ursprünglich in den Stadtrat gewählt haben. Während die Regierungspartner CSU, SPD und Grüne keine Verluste zu beklagen haben, konzentriert sich das Bäumchen-wechsel-dich-Spiel auf die Opposition.

Zuletzt gewählt wurde der Augsburger Stadtrat im März 2014. Seither hat sich in den Reihen der oppositionellen Gruppierungen einiges verändert. Bereits im Dezember 2014, also nur neun Monate nach der Wahl, verließ Peter Grab nach einem Streit mit der Vereinsführung Pro Augsburg und sitzt nun für die Bürgervereinigung "Wir sind Augsburg" (WSA) im Stadtrat. Bereits kurz darauf schloss sich Grab mit den beiden verbliebenen Pro-Augsburg-Stadträten Rudolf Holzapfel und Beate Schabert-Zeidler zur Ausschussgemeinschaft WSA/ Pro Augsburg zusammen.

Das Ende dieser Gemeinschaft kam aber schon im Sommer 2015, als es in der AfD zu brodeln begann. Die Stadträte Thomas Lis und Marc Zander verließen die Fraktion nach dem Essener Parteitag und dem Bruch der AfD auf Bundesebene. Während Zander sich später der CSU anschloss, wechselte Lis zur Gruppierung Pro Augsburg, die mit nun drei Stadträten wieder Fraktionsstatus hatte. Grab löste wenig später die Ausschussgemeinschaft mit Pro Augsburg auf und wandte sich stattdessen den beiden verbliebenen AfD-Mitgliedern Thorsten Kunze und Markus Bayerbach zu. Grab verließ im Februar 2016 auch diese Ausschussgemeinschaft. Als Grund gab er die Äußerungen der AfD-Politikerin Frauke Petry an, die den Einsatz von Schusswaffen auf Flüchtlinge an deutschen Grenzen befürwortet hatte. Grab sitzt seitdem als Einzelkämpfer im Stadtrat.

Ein Jahr darauf, im Februar 2017, verkündeten die beiden Stadträte Dimitrios Tsantilas und Rolf Rieblinger ihren Austritt aus der "Neuen Christlich Sozialen Mitte" (CSM), die sich 2011 von der CSU abgespalten hatte. Beide kehrten zur CSU zurück. Claudia Eberle blieb vorerst allein für die CSM im Stadtrat.

Nur zwei Monate später, im April des vergangenen Jahres, entschied sich auch Thorsten Kunze, die AfD zu verlassen. Er begründete die Entscheidung damit, dass beim Parteitag ein Antrag der Vorsitzenden Frauke Petry abgelehnt worden sei, der die Partei nach rechtsaußen hätte abgrenzen sollen. Kunze ist seitdem parteilos, die AfD-Fraktion von ehemals vier Stadtratsmitgliedern auf Markus Bayerbach zusammen geschrumpft.

Im Juli verkündete auch Claudia Eberle das Ende ihrer Zeit bei der CSM. Sie wolle sich weiterhin politisch engagieren, das sei als Einzelkämpferin aber nicht möglich, erklärte sie. Und wechselte zu Pro Augsburg.

Stadtrat Markus Arnold, der bereits seit Beginn der Wahlperiode bei der CSU hospitiert hatte, entschied im November 2017, der FDP den Rücken zu kehren. Er sitzt nun für die CSU im Gremium.

Zum Jahreswechsel 2017/2018 schließlich verließ Alexander Süßmair die Linke. Er kritisierte den Umgang in der Partei miteinander und mit ihm persönlich sowie die Vernachlässigung politischer Inhalte zugunsten von Macht und Mandaten. Derzeit ist Süßmair parteilos.

Als Folge des politischen Stühlerückens ist die CSU in dieser Legislaturperiode, die noch bis April 2020 andauert, durch die Wechsel der Stadträte von ursprünglich 23 auf 27 Sitze gewachsen, die Opposition hingegen hat nun insgesamt vier Sitze weniger. Die CSM und die FDP sind gar nicht mehr im Stadtrat vertreten. Nichts verändert hat sich innerhalb der SPD, der Grünen, der Freien Wähler, der ÖDP und der Polit-WG. (
Von Kristin Deibl)
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