Wohin fließt das Geld? Augsburger Doppelhaushalt 2019/20 beschlossen

Matthias Lorentzen und Eva Leipprand sind nun als neue Stadträte vereidigt worden. Foto: Laura Türk

Die Stadt Augsburg hat ihren Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 beschlossen. In der Sitzung am Dienstag stimmte der Stadtrat dem finanziellen "Fahrplan", wie Oberbürgermeister Kurt Gribl ihn nannte, zu. Die Schwerpunkte in den kommenden zwei Jahren liegen im Ausbau der Kinderbetreuung und der Sanierung von Schulen und dem Theater. Beim Personal der Stadt kommt es aufgrund von Tariferhöhungen und neuen Stellen zu höheren Kosten.

Neuerungen in der Besetzung gab es in der Fraktion der Grünen. Da die ehemaligen Stadträte Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu nun im bayerischen Landtag sitzen, nahmen die frühere Kulturreferentin Eva Leipprand sowie Matthias Lorentzen ihre Plätze ein und wurden am Dienstag vereidigt.

Eine rege Diskussion gab es im Stadtrat gleich im Anschluss: Er sollte der Sanierung der Fach- und Berufsoberschule (FOS/BOS) zustimmen, für die der Bauausschuss sich ausgesprochen hatte. Nach knapp zwei Stunden beendete Oberbürgermeister Kurt Gribl die Diskussion. Mehrere Stadträte sprachen sich für einen Neubau aus, letztendlich stimmte die Mehrheit aber dem Sanierungsplan zu.

Der Stadtrat wandte sich schließlich dem Haushalt zu. Insgesamt steht der Stadt im Jahr 2019 ein Haushaltsvolumen von 1,14 Milliarden Euro zur Verfügung, im Jahr 2020 bewegt sich der Haushalt mit 1,16 Milliarden auf einem ähnlichen Niveau. Den Haushalt gleich für zwei Jahre zu planen, habe sich bewährt, meinte Gribl.

100 Millionen für Kitas

Das Regierungsbündnis aus CSU, SPD und Grünen zeigte sich zufrieden mit der Finanzplanung, die Stadtrats-Opposition stimmte dagegen. Mit rund 100 Millionen Euro werden der Kindertagesbetreuung fast 10 Prozent des Budgets zugeschrieben. Für die Schulsanierung stehen rund 60 Millionen Euro zur Verfügung. Zuerst angegangen werden die FOS/BOS, die Löweneck-Schule und das Rudolf-Diesel-Gymnasium.

Auch das Theater erhält in den kommenden zwei Jahren noch einmal rund 60 Millionen für die Sanierung. Ebenfalls im Haushalt stehen die Sanierung des Gögginger Hallenbades, des Eiskanals, des Perlachturms und der Grottenau-Post. "Ausgeglichen und solide" nannte CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle diese Pläne.

Auch SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich lobte den Haushalt, unter anderem die rund sieben Millionen Euro, die für den Radweg-Ausbau veranschlagt sind. Dass das "Projekt Fahrradstadt" gefördert wird, freute auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Wild: "Das ist zukunftsweisender, als nur in den Straßenbau zu investieren". Positiv stellte Wild auch die Mittel für die Schulsanierung und den Aus- und Neubau von Kitas heraus.

Claudia Eberle (Pro Augsburg) und Peter Grab (WSA) forderten eine Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer, einen Antrag hierzu von Pro Augsburg lehnte der Stadtrat allerdings ab. Grab kritisierte auch die hohen Schulden, die die Stadt in den vergangenen Jahren aufgenommen hatte.

Diese werden zum Ende des laufenden Jahres bei 421 Millionen Euro liegen - eine überdurchschnittlich hohe Summe, die vor allem an Sonderkrediten für den Schul- und Theaterausbau liegt. Der Stadtrat stimmte dem Haushalt schließlich bei 10 Gegenstimmen zu.
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