Ordnungsreferent und Aktionsgemeinschaft im Disput über Marktsonntag.

Angesichts solcher Besucherströme wie beim Marktsonntag 2017 wird natürlich der Sinn einer Zählung hinterfragt. Foto Blöchl
 
Peter Fischer streitet engagiert für Lechhausne und die AGL. Foto Blöchl

Unterstützt die Verwaltung Lechhausen zu wenig?

Unübersehbar und unüberhörbar waren die Differenzen zwischen dem städtischen Ordnungsreferenten Dirk Wurm und der Aktionsgemeinschaft Lechhausen (AGL) im Vorfeld an deren Jahreshauptversammlung. In einem Artikel in der „AZ vor Ort“ wurde „mangelnde Unterstützung“ angemahnt, der für seine manchmal nicht gerade diplomatischen Sprache bekannte stellvertretende Vorsitzende der AGL, Walter Wölfle, hatte in der AZ gar von einer „Watsch’n“ für Lechhausen gesprochen. Wurm wiederum wandte sich in einem Brief an die AGL, in dem er sich gegen die Vorwürfe verwahrte und einforderte, das der bereits erweckte Eindruck mangelnder Unterstützung „korrigiert werden würde“. Ungewöhnlich auch in diesem Zusammenhang, dass der Ordnungsreferent seine Referatsjuristin Gabriele Balducci quasi in Vertretung zur JHV der Vereinigung schickte. Worum geht oder ging es?

Marksonntag in Lechhausen gefährdet?

Nach einem Grundsatzurteil, das kirchliche Organisationen wie die KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung) und die Gewerkschaft ver.di erzielt hatten, ist die Genehmigung von Marktsonntagen an enge Bedingungen geknüpft. Das hatte dazu geführt, dass die stadtweiten Marktsonntage gekippt wurden und nur noch die beiden Sonntage in Oberhausen aus Anlass des Plärrers und eben in Lechhausen in Verbindung mit der Kirchweih übrig blieben. Deren weitere Genehmigung über 2019 hinaus muss beantragt werden. Die AGL hat  bereits im Januar 2018 den entsprechenden Antrag gestellt. Dieser wurde Ende März von der Stadt abgelehnt. Das war verbunden mit der Aufforderung, durch „Erfassung  von Besucherströmen“ 2018 und 2019 den rechtssicheren Nachweis zu führen, dass die Marktsonntage eine außerordentliche Bedeutung für den Stadtteil und Handel dort hatten und auch zukünftig haben werden. Diese Forderung entspricht auch einem Tenor des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes. Wie die Juristin der Stadt erläuterte, ging es ausschließlich darum, möglichen Klagen bereits im Vorfeld den Boden zu entziehen und eben keine Rechtsunsicherheit bestehen zu lassen. Seiten er AGL wurde argumentiert, dass ja die vergangenen Marktsonntage mit bis zu 40.000 Besuchern gezeigt hätten, dass die öffentliche Akzeptanz und Bedeutung vorhanden sind!“ Selbst die öffentliche Berichterstattung und die Berichte der Polizei würden dies bestätigen. So weit so gut – das Ergebnis der Diskussion war, dass man gemeinsam versuchen will, eine Lösung zu finden, die der städtischen Suche nach Rechtssicherheit und dem Wunsch der AGL nach möglichst unbürokratischen Regelungen gerecht wird. Dabei betonte Balducci, dass es Ziel der Stadt sei. Eine langfristige Genehmigung für „mindestens 10 Jahre" zu erreichen. AGL-Vorsitzender Peter Fischer will nun gemeinsam am Tisch mit dem Ordnungsreferat eine Lösung suchen. Die von Wurm geforderte Rücknahme der Vorwürfe erfolgte zumindest in dieser Versammlung nicht.

Was lange währt wird endlich gut“.

Ansonsten stellte Fisher eine durchaus selbstbewusste Bilanz der AGL auf. Nach einigen Verzögerungen – siehe Überschrift – bewege sich der Flößerpark nun doch der Vollendung entgegen. Durch den Neubau des Grünen Kranzes am Schlössle nimmt auch die Neugestaltung der „Neuen Mitte“ Lechhausens langsam Form an. Die AGL will darauf achten, dass seitens der Stadt keine Verzögerungen eintreten, sondern der Stadtplatz zeitnah mit dem neuen Gebäude eingeweiht werden kann. Die Ausstattung der Neuburger Straße mit Sitzmöbeln soll ein Schwerpunkt des diesjährigen Marktsonntages ein. Der Weihnachtsmarkt ist mittlerweile etabliert, die Lichtshow des letzten Events soll fortgeführt werden. Auch andere Projekte wie der Fahrradweg auf der Nordseite der Neuburger Straße oder der Historische Rundgang seien in Arbeit bzw. kurz vor der Vollendung. Begrüßt wird grundsätzlich auch die Weiterentwicklung des bestehenden Gewerbegebietes..Eine mögliche Erweiterung des Gebietes sieht Fischer „als notwendig weil auch Bedarf vorhanden ist“. In diesem Zusammenhang mahnte er aber auch an, dass Lechhausen auch „Wohngebiete und andere Infrastruktureinrichtungen“ brauchen würde. Mit über 90 Mitgliedsfirmen sieht sich die AGL gut aufgestellt, um auch zukünftig eine gewichtige Rolle bei der Entwicklung des Stadtteils zu spielen.

Kommentar: War da was?

Was waren das für große und harte Worte im Vorfeld der JHV der Aktionsgemeinschaft. Mangelnde Unterstützung durch Ordnungsreferent Dirk Wurm wurde angemahnt, sogar von einer „Watsch’n“ für den Stadtteil war die Rede. Ob derartige Profilierungsversuche der AGL oder einzelner Protagonisten helfen? Dann spricht man darüber, es zeigt sich dass es eher um juristische Spitzfindigkeiten geht denn um wirklichen Dissens in der Frage der weiteren Zukunft von Marktsonntag und Kirchweih geht. Vielleicht sollte man zukünftig das Gespräch früher suchen, bevor man dann wieder Stunden darauf verwenden muss, tatsächliche oder vermeintliche Unstimmigkeiten auszuräumen. Lechhausen kann es nur nützen!
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