"Das eigene Profil stärker betonen": Wie die SPD-Stadtratsfraktion wieder auf Erfolgskurs kommen will

Der zukünftige OB - Kandidat der SPD? Diese Frage ließ Florian Freund offen. Foto Blöchl
 
Florian Freund (links)und Ulli Grötsch kannten sich viel früher aus dem Internet als persönlich. Foto Blöchl

Im vergangenen Dezember hatte Florian Freund Margarete Heinrich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Rathaus abgelöst. Mit seiner Grundsatzrede beim Neujahrsempfang stand seine erste große Bewährungsprobe an. „Er hat seine Feuertaufe bestanden!“, das war zumindest die einhellige, wenn auch nicht repräsentative Meinung einiger Befragter nach seiner Rede beim Neujahrsempfang der SPD-Stadtratsfraktion. Die Bewertungen gingen dabei von „inhaltlich gut und optimistisch“, über „witzig und sachlich zugleich“ bis hin zu „fachlich und persönlich sehr ansprechend“.

Vor rund 500 Besuchern im Oberen Fletz des Rathauses begrüßte Freund zuerst eine Reihe von Besuchern, unter ihnen auch Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl – (er erhielt fast den stärksten Beifall!) - Vertreter der Rathauskoalition aber auch der Opposition und viele Vertreter gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen. „Wir sind eine Volkspartei!“ war schmunzelnd die Quintessenz des Redners. „Bei uns haben alle ihren Platz wie man hier beim Empfang sieht.“ Mit dieser neuen optimistischen Grundstimmung – für die Niederlagen der Partei bei den vergangenen Wahlen gab es wenig Raum – will die Partei wieder an alte Stärke anknüpfen. So sei auch die Fraktion nach dem zumindest etwas überraschenden Zugang von Christian Moravcik von den GRÜNEN zur SPD nun nicht mehr die „Wilde 13“ sondern die „Fantastische 14“. In seinem inhaltlichen Teil versuchte Freund, sich klar zu positionieren, kleine Spitzen gegen die Koalitionäre im Stadtrat eingeschlossen.

Augsburg muss Augsburg bleiben – und sich verändern!

Wie ein roter Faden zog sich dieser Appell durch die Rede, die Eigenheiten und Besonderheiten Augsburgs zu bewahren und gleichzeitig offen für Veränderungen zu sein. Selbstbewusst reklamierte Freund auch die Großprojekte wie Uniklinik, Bahnhofsumbau oder Staatstheater für die SPD.
Die vielen Initiativen der Fraktion auf allen Ebenen, um die Probleme des Wohnungsmarktes zu lösen, seien für Freund notwendig, „weil bezahlbarer Wohnraum die sozialpolitische Frage dieses Jahrzehnts ist.“ Auf städtischer Ebene bedeute das unter anderem, dass die Wohnungsbaugesellschaften mehr Wohnungen bauen müssen und verbindliche Quoten für öffentlich geförderten Wohnraum eingeführt werden. „Augsburg darf nicht zur Schlafstadt für Besserverdienende aus anderen Städten werden!“
Großes Lob gab es für die beiden sozialdemokratischen Referenten in der Stadtregierung. Stefan Kiefer als Sozialreferent und Dirk Wurm als Ordnungs- und Sportreferent. Kiefer habe durch Arbeit beispielsweise in der Altenhilfe, „wo das Defizit jetzt nach Jahren auf 0 gefahren werden kann“ oder die Verbesserungen in der Pflege viel dazu beigetragen, die soziale Situation zu verbessern. Wurm seinerseits habe ordnungspolitisch eine „kluge und zielführende Kombination von Prävention und Repression eingeführt“ und damit das friedliche Zusammenleben in der Stadt gesichert. Investitionen in Millionenhöhe, die durch den neuen Sport- und Bäderentwicklungsplan in die Stadtteile fließen, trügen „zu einer gesunden und modernen Stadt bei, in der der soziale Zusammenhalt an erster Stelle steht.“
Ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Augsburg – „Produktion gehört zur DNA der Stadt!“ – und zu einer aktiven Ansiedlungspolitik für qualifizierte und gut bezahlte Arbeitskräfte gehören laut Freund zu „ursozialdemokratischen“ Ideen. Seine Aussage, dass nur die SPD „Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit“ verbinden könne, war unüberhörbar mit einer kleinen Kritik am Rathauspartner „Grüne“ verbunden. Viel Beifall gab es für die klaren Absagen an Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen wie Wasser und Nahverkehr.

Klareres Profil nicht nur zur Kommunalwahl angesagt

Auch wenn er sich nicht zu den Mutmaßungen über seine mögliche Kandidatur als OB-Kandidat der SPD äußerte, kündigte Freund an, dass die Fraktion zusammen mit der Partei „das eigene Profil wieder stärker betonen wird.“ Auch wenn er Kompromisse als notwendig und die derzeitige Arbeit in der Rathauskoalition als „gut aber nicht immer reibungsfrei“ bezeichnete, war deutlich erkennbar, dass wohl in den verbleibenden 14 Monaten bis zur Kommunalwahl die Genossen stärker auf ihre eigene Profilierung achten wollen. Was das für die weitere Zusammenarbeit im Rathaus bedeutet, wird abzuwarten sein.
Ähnlich wie Freund forderten auch die Augsburger SPD–Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr und der bayerische SPD–Generalsekretär Ulli Grötsch in ihren Reden klarere Positionen der SPD und einen positiven Umgang mit den Erfolgen sozialdemokratischer Politik auf allen Ebenen. Ein klares Bekenntnis zu einem sozialen Europa und Absagen an Nationalismus und Populismus sollen die SPD wieder auf einen Erfolgskurs bringen.
„Zuversicht und Mut“, wie Bahr betonte, sollten der Antrieb für die Partei sein. Die erste Bewährungsprobe für das neue Selbstbewusstsein wird die Europawahl im Mai sein.   Auch wenn es ein wenig wie das Pfeifen im dunklen Wald klang, zumindest der Neujahrsempfang war doch für Einige ein kleiner Hoffnungsschimmer auf dem Weg aus den politischen Tiefen.
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