Klage gegen Zwischenlager in Oberhausen? Anwohner wollen Vorhaben juristisch prüfen lassen

Am Ende der Schönbachstraße in Oberhausen soll ein Zwischenlager für städtischen Bodenaushub entstehen. Foto: Kristin Deibl

Ein Zwischenlager für städtischen Bodenaushub soll in Oberhausen entstehen. Die Nachbarschaft ist alarmiert und machte ihrem Unmut nun auf einer Anwohnerversammlung Luft. Mit dem Ergebnis: Das Vorhaben soll juristisch geprüft werden, gegebenenfalls wollen die Bürger eine Sammelklage einreichen.

Rund 70 Anwohner waren in die Gaststätte in die Schönbachstraße in Oberhausen gekommen. Das Zwischenlager für den städtischen Erdaushub ist am Ende ebendieser Straße geplant. Die Anwohner fürchten, das dort gelagerte Material könnte gesundheitsgefährdend sein. Der Stadt zufolge sei das nicht der Fall.

Baureferent Gerd Merkle drückte sich vor Kurzem ein wenig anders aus, als er sagte, bei den zwischengelagerten Materialien handle es sich "nahezu ausschließlich" um nicht gefährlichen Aushub, der bereits jetzt im Stadtgebiet verbaut sei. Nur zwei Prozent des Aushubs würden jährlich als gefährlicher Abfall eingestuft.

"Zwei Prozent ist nicht Nichts, Herr Merkle", sagte Anna Tabak. Die Oberbürgermeister-Kandidatin für die Bürgervereinigung WSA war ebenfalls auf der Anwohnerversammlung und rief die Anwesenden auf, öffentlich Stellung gegen das Vorhaben zu beziehen, das der Stadtrat im Juni abgesegnet hatte.

Die Anwohner zeigten sich auf der Versammlung empört, nicht nur, weil sie fürchten, dass die Nähe zu dem Zwischenlager Krankheiten auslösen könnte, auch über die Informationspolitik der Stadt. Dass der formelle Weg eingehalten wurde, reicht den Betroffenen nicht aus. Keiner komme ohne Grund von sich aus auf die Idee, hunderte Seiten Amtsblätter durchzulesen, hieß es. Anita Ponzio, Anwohnerin und WSA-Stadtratskandidatin, hatte im Amtsblatt von dem Vorhaben gelesen und hat mittlerweile rund 600 Unterschriften gegen das geplante Zwischenlager gesammelt. Auf Vorschlag eines Teilnehmers hin soll nun aber auch geprüft werden, ob die Anwohner juristisch gegen das Lager vorgehen können. Gegebenenfalls wollen sie eine Sammelklage einreichen.
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