Nach Peter-Grab-Wahl: Chaos bei den Freien Wählern

Peter Grab war für eine Nacht Landtagskandidat der Freien Wähler im Stimmbezirk Augsburg-West. (Foto: Privat)

Bei den Freien Wählern hängt wegen der Wahl der Landtagskandidaten der Haussegen endgültig schief. So hatte die Nominierungsversammlung am Dienstagabend den Augsburger Stadtrat Peter Grab zum Kandidaten für den Stimmkreis Augsburg-West, zu dem auch Neusäß und Gersthofen gehören, ernannt. 13 der 36 Wählenden waren jedoch nicht stimmberechtigt.

Heikel an der Geschichte ist einerseits, dass Grab, der sich mit 20 Stimmen gegen Regina Stuber-Schneider durchsetzte, eigentlich der Gruppierung WSA (Wir sind Augsburg) angehört.

Das ist rechtlich in Ordnung - allerdings nahmen an der Abstimmung neben 23 Freie-Wähler-Mitgliedern auch 13 WSA-Mitglieder teil. Und eben diese erklärte der Landesvorstand der Freien Wähler am Mittwoch für nicht stimmberechtigt. Denn die WSAler hatten sich zwar darum beworben, in den Landesverband der FW aufgenommen zu werden, waren es aber eben noch nicht.

Stuber-Schneider und der Stadtverband nannten das Vorgehen der Landkreis-Freien-Wähler, deren Vertreter die Wahl leiteten und die Grab als Kandidaten favorisierten, "rechtswidrig und demokratieschädigend". Die Augsburger Stadträtin forderte in einer Pressemitteilung daher Konsequenzen - vor allem für Wahlleiter Markus Brem. Er sei bereits am Vormittag vor der Wahl darauf hingewiesen worden, dass die WSA-Mitglieder kein Stimmrecht hätten - ließ sie aber dennoch votieren.

Es ging darum, "die Wahl zu manipulieren"

Die Landkreis-Freien-Wähler hatten zuvor die Wahl von Februar auf März verschoben, jetzt sei klar, warum, stellt Stuber-Schneider fest:  "Die ursprünglichen Mehrheitsverhältnisse waren nämlich damals zugunsten des Stadtverbandes" - und damit ihr selbst.

Es sei nur darum gegangen, "eine Wahl zu manipulieren und eine ,feindliche Übernahme' durch eine andere politische Gruppierung vorzubereiten". Das könne sie "nicht hinnehmen". (lib)
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.