Kämmerer setzt den Rotstift an

Mit dem alten Bauhof müssen sich die Mitarbeiter noch einige Jahre begnügen. Foto: Stöbich
Friedberg: Friedberg | Der Etat 2018 ist unter Dach und Fach / Es geht um knapp 100 Millionen

Peter Stöbich
Friedberg. Obwohl das Haushaltsvolumen für das laufende Jahr bei knapp hundert Millionen Euro liegt, kann die Stadt Friedberg auch heuer längst nicht alles verwirklichen, was auf einer langen Wunschliste steht. Das machte am Wochenende eine mehrstündige Ratssitzung deutlich, an deren Ende zwar kein Beschluss stand, aber doch die spürbare Freude über eine Null. Sie bedeutet, dass der überarbeitete Etat 2018 in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist und die Auflagen der Rechtsaufsichtsbehörde erfüllt.
Möglich ist das nur durch einen Kraftakt, den Finanzreferent Wolfgang Schuß und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung während der vergangenen Wochen geleistet hatten: In sämtlichen Abteilungen wurde kräftig der Rotstift angesetzt, neu gerechnet, geschoben und gestrichen. In seinem Bericht sprach Schuß von einem Zahlenspiel; Claudia Eser-Schuberth (Grüne) stellte in der Diskussion fest: "Das ist ein realistischer Haushalt, wie wir ihn selten hatten!"
Insgesamt 63,2 Millionen entfallen auf den Verwaltungsabschnitt. In den 36,4 Millionen des Vermögensetats sind laut Schuß auch zwölf Millionen an Zuschüssen für die städtischen Wohnungen an der Afra-Straße enthalten. Diese Fördermittel wurden auf einmal an die Stadt ausbezahlt, werden aber natürlich auch wieder ausgegeben.
Wie in jedem Jahr sind die steigenden Personalkosten mit 12,5 Millionen einer der größten Posten bei den Ausgaben. Das liegt nicht nur an Tariferhöhungen, sondern auch am Wittelsbacher Schloss, für das die Stadt eine Veranstaltungs-Managerin, Museums-Aufsichten, Hausmeister und Reinigungskräfte bezahlen muss.
Ein großes Fragezeichen steht momentan hinter den geschätzten Kosten von 17 Millionen für einen neuen Bauhof. Sie bezeichnete Schuß als "große Manövriermasse". Für die Planung sind im aktuellen Haushalt 750.000 Euro enthalten, für den Baubeginn im Jahr 2021 knapp 3,6 Millionen. Weil Friedberg aber noch auf ein wasserwirtschaftliches Gutachten für den Standort "Lueg ins Land" wartet und die Räte auch über Alternativen nachdenken wollen (wir berichteten), kann es sein, dass sich die Bauhof-Mitarbeiter noch einige Zeit mit ihrem jetzigen Domizil abfinden müssen.
"Etliche Anschaffungen könnten wir aber jetzt schon tätigen und später dann in den neuen Bauhof mitnehmen", schlug Bürgermeister Roland Eichmann vor. Johannes Hatzold (Freie Wähler) sagte, wenn der neue Bauhof realisiert werde, könne er einer künftigen Neuverschuldung zustimmen.
Dass unterm Strich jetzt eine Null steht und das Zahlenspiel damit aufgeht, ist laut Schuß nur möglich, weil eine ganze Reihe von Vorhaben gestrichen wurde. Dazu gehören unter anderem die Sanierung der alten AIC 25, das Parkdeck am Bahnhof, die Garage am Schloss, eine Mensa an der Grundschule Friedberg-Süd, das Jugendzentrum oder die Sanierung diverser Immobilien, über die schon seit langem diskutiert wird. Auf letzteres wies Thomas Kleist (CSU) in seiner Stellungnahme nochmals hin.
Auch die Sprecher der anderen Fraktionen nahmen den vorgestellten Etatentwurf zur Kenntnis, einen offiziellen Beschluss gab es aber nicht.
In der sachlich geführten Diskussion ging es um zahlreiche Einzelprojekte und Wünsche wie einen Aufzug für das Rathaus, eine Drehleiter für die Feuerwehr oder die Gestaltung der Mittelschul-Fassade. Welchen Betrag Friedberg für die Bayerische Landesaustellung aufbringen muss, steht laut Eichmann noch nicht fest; er geht aber von einer Summe in sechsstelliger Höhe aus.
Der Etat enthält für heuer zwar eine Reihe von Maßnahmen zum Straßenunterhalt in allen Stadtteilen, doch wies Schuß darauf hin, dass im Vorjahr nur drei Viertel dessen abgearbeitet werden konnte, was ursprünglich geplant war. Für eine neue Straßenbautruppe im Baubetriebshof sind im Haushalt 2018 insgesamt 148.000 Euro eingestellt.
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