SPD Infoveranstaltung zur GroKo am 07.02.2018 - eine zeitliche Punktlandung

Der richtige Zeitpunkt für diese Infoveranstaltung des SPD Ortsvereins Gersthofen war kaum planbar. Dass es am Schluss so eine Punktlandung werden sollte, konnte keiner ahnen. Die als Referentin geladene Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr musste aufgrund des Abschlusses der Koalitionsverhandlungen umgehend nach Berlin zu einer Fraktionssitzung.
Die Ortsvereinsvorsitzende Janine Hendriks freute sich, dass statt Ulrike Bahr die Juso-Bezirksvorsitzende Anna Rasehorn sowie der Unterbezirksvorsitzende von Augsburg-Land Florian Kubsch eingesprungen sind, um mit den SPD-Mitgliedern vor Ort zu diskutieren.
Janine Hendriks ging in Ihrer Einführung auf einen Vergleich mit dem Koalitionsabschluss von 2013 ein und stellte fest, dass sich der Inhalt teilweise erschreckend ähnelt. Erschreckend insofern, dass vieles genau so noch einmal in dem aktuellen Koalitionsabschluss drin steht. „Das Kernthema der Sozialdemokratie „Arbeit“ wurde lieblos noch auf den letzten Metern ausgehandelt und das merkt man deutlich“ so Hendriks. „Für befristete Arbeit und Leiharbeitsverträge wurde nicht im Ansatz eine gute Lösung erzielt“.
Anna Rasehorn ging in Ihrem Statement auf die Stimmenverluste der SPD seit der ersten GroKo ein und stellte die Position der Jusos dar. Ein kleiner Fortschritt in dem neuen Papier sei die beabsichtigte paritätische Zahlung der Krankenkassen-Beiträge.
Florian Kubsch erläuterte die Vorgehensweise, die laut Verfassung zum Laufen kommt, sollten die SPD-Mitglieder bei der Abstimmung mit „nein“ abstimmen. Demnach ist theoretisch auch eine sozialdemokratische Minderheitsregierung möglich. Der UB-Vorsitzende zog in Bezug auf die Einkommensverteilung Parallelen ins Jahr 1914. Damals stand es um den sozialen Frieden durch die ungerechte Einkommensverteilung ähnlich schlecht wie heute. Auffallend ist, dass das 2013 umfangreich ausgearbeitete Thema Energiewende, in den letzten vier Jahren nicht wirklich umgesetzt wurde. Beim Thema „Pflege“ sind 8000 Arbeitsplätze in 13 000 Einrichtungen vorgesehen. Eine Anzahl, die einerseits keineswegs ausreicht, andererseits sind alleine diese 8000 Pflegekräfte kaum zu bekommen.
Die sehr kontrovers geführte Diskussion dauerte über zwei Stunden. Ein Diskussionsteilnehmer sprach an, dass für das „Halten“ des Rentenniveaus auf 48%, es keine SPD gebraucht hätte, denn diese Notwendigkeit sei auch bei anderen Parteien schon erkannt worden. Es meldeten sich auch einige Neumitglieder zu Wort, die nicht nur wegen der Abstimmung (Basis-Abstimmung über eine Koalition mit der Union) in die SPD eingetreten waren, sondern auch zukünftig aktiv politisch mitarbeiten wollen. Ein paar der Anwesenden gaben zu bedenken, dass man ein „nein“ sehr gut überdenken solle. Alles in allem war aus den Wortmeldungen eine stark ablehnende Haltung gegenüber der GroKo zu erkennen. Wenn die Wahl in Gersthofen entschieden werden würde, käme es sehr sicher zu einem „nein“ - das wurde an diesem Abend deutlich.
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