Politik

Pläne für Augsburger Zentrum: Wie City-Galerie, nur ohne Dach

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 26.03.2015 | 10 mal gelesen

Die Industrie- und Handelskammer Schwaben (IHK) stellte im Rahmen des "projekt augsburg city" ihre Ideen zur Aufwertung der Augsburger Innenstadt vor. Der Schwerpunkt des Programms zielt vor allem auf eine zentrale Steuerung der Angebote in den Bereichen Handel, Service und Veranstaltungen. Marcus Vorwohlt, Vorstandsmitglied der Regionalversammlung Augsburg-Stadt, nimmt bei der Umsetzung der Ideen zu allererst einmal die...

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B17-Sanierung im Augsburger Westen: Probleme garantiert

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 24.03.2015 | 214 mal gelesen

Das Augsburger Tiefbauamt hat am Dienstag die Umleitungen aufgrund der Baustelle an der B17 präsentiert. Auch rechtfertigt die Behörde die zeitliche Planung. Baureferent Merkle rechnet dennoch mit Problemen. Es sei eine der schwierigsten Baustellen überhaupt für die Stadt Augsburg. So bezeichnete Baureferent Gerd Merkle gestern die Sanierung der B17. Er erklärte, dass es aus Sicherheitsgründen nicht mehr möglich sei, die...

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Georg Schmid akzeptiert Urteil

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 23.03.2015 | 11 mal gelesen

Ein Jahr und vier Monate auf Bewährung, dazu eine Geldstrafe: So lautete vergangenen Mittwoch das Urteil gegen Georg Schmid. Der ehemalige CSU-Fraktionsvorsitzende erklärte am Montag, keine Rechtsmittel dagegen einzulegen. Die Staatsanwaltschaft zieht nach. Im Verfahren gegen den ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid haben der Angeklagte und die Verteidigung am Montag den Verzicht auf die Einlegung eines...

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Augsburg hat sich aufgehübscht

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 20.03.2015 | 22 mal gelesen

Die Augsburger Innenstadt hat sich in den vergangenen drei Jahren aufgehübscht, das wollen die Wirtschaftsakteure mit einer neuen Kampagne nun auch im Umland weitersagen. Wirtschaftsreferentin Eva Weber stellte gestern das Konzept von "Und jetzt kommst du" offiziell vor. In erster Linie will Weber, dass durch die überregionale Werbung die Frequenz und der Umsatz in der Innenstadt gesteigert wird. "Augsburg hat als...

Stromtrasse: Wie geht es nun weiter?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 19.03.2015 | 4 mal gelesen

Kommt die Stromtrasse? Und wie könnte sie verlaufen? Bürger können bis zum 15. Mai Stellung zu den Planentwürfen nehmen. Der Protest gegen die durch Bayern geplanten Stromtrassen im Zuge der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz schlägt nach wie vor hohe Wellen. Ministerpräsident Horst Seehofer liebäugelt mit den Trassengegnern und sieht in dem Projekt einen empfindlichen Eingriff in Landschaft und Lebensumfeld der...

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Redaktionsgespräch zu TTIP: Maultaschen statt Chlor-Huhn

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 19.03.2015 | 19 mal gelesen

Für manche ist TTIP wichtig für die Wirtschaft, für andere eine Mogelpackung, die nur den Konzernen dient. Ein Gespräch mit Markus Ferber (EU-Abgeordneter/CSU) und Linus Förster (Landtagsabgeordneter/SPD) über Chancen und Risiken für die Region und die Sache mit der Transparenz. StadtZeitung: Städte und Gemeinden sollen sich nicht mit Freihandelsabkommen wie TTIP oder TiSA beschäftigen dürfen, das hat der Wissenschaftliche...

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Grüne: Mehrheit gegen Fusion

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 19.03.2015 | 20 mal gelesen

Die Grünen haben sich gegen eine Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben positioniert. Auf einer Parteiversammlung stimmte die Mehrheit der Mitglieder gegen den Zusammenschluss. Vorausgegangen war eine kontroverse Debatte über Inhalte und ein langwieriges Hin und Her in juristischen Detailfragen. Fast dreieinhalb Stunden diskutierten die Mitglieder der Augsburger Grünen am Mittwochabend. Zunächst über Inhalte,...

Urteil gegen Georg Schmid: "Vielleicht einfach nur menschlich?"

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 45 mal gelesen

Der Prozess gegen den ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid am Amtsgericht Augsburg zieht Medien und Zuhörer gleichermaßen an. Letztere reagieren gemischt auf den Urteilsspruch gegen den früheren Landtagsabgeordneten. Der verschwindet rasch und wortlos aus dem Gebäude. "Um was geht's denn da drin?", fragt ein Mann im hellblauen Pulli im Vorbeigehen und weist mit seinem Blick in Richtung der Tür des...

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Bürgerinitiative startet neues Bürgerbegehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 165 mal gelesen

Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" hat die nötige Unterschriftenanzahl erreicht. Dennoch wollen die Fusionsgegner am Samstag ein zusätzliches Bürgerbegehren starten. Die Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" hat 11.000 Unterschriften gegen den möglichen Zusammenschluss der Energiesparte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben gesammelt. Bis zum...

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Energiefusion: "Gut" oder doch "gefährlich"?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 126 mal gelesen

Die mögliche Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben beschäftigt auch die Bürger. Trotz vieler unterschiedlicher Meinungen, eines wünschen sich alle: Mitreden dürfen. Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt nun zumindest auch das Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben haben. Ausführlich soll es in der...

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Bewährungsstrafe: Ein Jahr und vier Monate für Georg Schmid

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 20 mal gelesen

Das Augsburger Amtsgericht hat Georg Schmid zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag musste sich wegen Sozialversicherungsbetrug und Steuerhinterziehung verantworten. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag, Georg Schmid, ist am Mittwochvormittag in Augsburg zu einem Jahr und vier Monaten auf...

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Diedorf macht mobil für Ortsumfahrung

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Diedorf | am 17.03.2015 | 208 mal gelesen

Diedorf informiert am 26. März die Bürger über den Stand der Umgehungsstraße der B 300. Seit 35 Jahren wird über die Ortsumgehung debattiert. Vor 35 Jahren fanden die ersten Gespräche zur Ortsumfahrung der B300 statt. Seit einigen Jahren sind die Planungs- und Baumaßnahmen im "vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans - und so soll es auch bleiben. Denn Diedorf braucht die Ortsumgehung - 20.000 Fahrzeuge pro Tag...

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Angela Merkel bei Kuka in Augsburg: Alles halb so wild

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 14.03.2015 | 214 mal gelesen

Beim Augsburger Roboterhersteller Kuka ist der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar etwas Besonderes, aber organisatorisch "nichts Wildes". Trotzdem war es ein aufregender Tag beim Unternehmen im Stadtteil Hochzoll, an dessen Ende ein Mitarbeiter Autogramme anbietet. Ein Mann im dunkelgrauen Anzug weist mit einer Hand nach links. Dort geht's zum Parkplatz, zeigt er an, immer der Zigarette zwischen seinen Fingern...

Angela Merkel bei Kuka in Augsburg: Alles halb so wild

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 14.03.2015 | 40 mal gelesen

Beim Augsburger Roboterhersteller Kuka ist der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar etwas Besonderes, aber organisatorisch "nichts Wildes". Trotzdem war es ein aufregender Tag beim Unternehmen im Stadtteil Hochzoll, an dessen Ende ein Mitarbeiter Autogramme anbietet. Ein Mann im dunkelgrauen Anzug weist mit einer Hand nach links. Dort geht's zum Parkplatz, zeigt er an, immer der Zigarette zwischen seinen Fingern...

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Ministerin Nahles in Augsburg

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 13.03.2015 | 22 mal gelesen

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, war heute zu Gast bei MAN in Augsburg. Nahles diskutierte mit Dr. Uwe Lauber, Vorstandsvorsitzender der MAN Diesel & Turbo SE, und Wilfried von Rath, Vorstand Personal, über Fachkräftesicherung, Ausbildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie altersgerechtes Arbeiten.

Bürgerinitiative fühlt sich von den Grünen verraten

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 12.03.2015 | 5 mal gelesen

Die Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" (BI) fühlt sich von den Grünen verraten. Sie seien mit ihrem Verhalten den Interessen der BI in den Rücken gefallen. Die juristische Debatte solle von "Kumpanei mit den Fusionsbetreibern ablenken", werfen sie den Grünen in einer Presseerklärung vor. Dass die Fraktion ausgerechnet jetzt mit einem eigenen Gutachten an die Öffentlichkeit gegangen ist...

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TTIP: "Maulkorb" für die Kommunen

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 11.03.2015 | 42 mal gelesen

Stadt- und Gemeinderäte dürfen sich nicht mit dem Freihandelsabkommen TTIP beschäftigen. Zu dieser Feststellung kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Wer sich nicht daran hält, verhält sich offenbar rechtswidrig. Kritische Stimmen in Augsburg sprechen von "Freihandelsdiktatur". Hat sich der Augsburger Kreistag strafbar gemacht, als er sich etwa im Januar mit dem Freihandelsabkommen TTIP...

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Fusion: Grüne wollen das Ratsbegehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 11.03.2015 | 15 mal gelesen

Die Augsburger Grünen haben das Bürgerbegehren auf seine Rechtmäßigkeit prüfen lassen. Deshalb wollen sie einen Antrag auf ein Ratsbegehren zur möglichen Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg einbringen. Der Gutachter, den die Grünen beauftragt haben, kommt zu dem Schluss, dass das Bürgerbegehren in seiner jetzigen Form rechtlich unzulässig ist, das haben die Augsburger Grünen in...

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Fordert die Energiefusion bis zu 300 Stellen?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 09.03.2015 | 15 mal gelesen

Die mögliche Energiefusion setzt Augsburg unter Strom. Die Ausschussgemeinschaft prangert an, die Stadt nehme den Wegfall von 300 Stellen und die Einmischung privater Unternehmen in Kauf. Eine "Richtigstellung" von CSU und SPD erfolgt bereits im Vorfeld. Eine Gegendarstellung folgt ja eigentlich auf etwas, das gesagt oder geschrieben wurde. Wenn man sie jedoch schon bevor überhaupt ein Wort gesprochen worden ist,...

SPD setzt sich für Gewaltopfer ein

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 09.03.2015 | 10 mal gelesen

Die Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr (SPD) setzt sich für mehr Rechte für Frauen ein. In einer schwabenweiten Kampagne wirbt sie für mehr Zuschüsse für Frauenhäuser und einen Rechtsanspruch auf einen Platz für Opfer. "Die Frauenhäuser sind hoffnungslos überfüllt und völlig unterfinanziert. Auch die schwäbischen Einrichtungen müssen jedes Jahr viele Frauen ablehnen, weil der Platz einfach nicht ausreicht", sagt...

Staatssekretär besichtigt Bahnhofstunnel

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 09.03.2015 | 5 mal gelesen

Als wichtige Vorhaben für den Schienenverkehr in Bayern und die Region hat der Staatssekretär im bayerischen Verkehrsministerium, Gerhard Eck, die Baumaßnahmen am Augsburger Hauptbahnhof während eines Besuchs bezeichnet. Der Regio-Schienen-Takt und die Mobilitätsdrehscheibe "sind für Stadt und Region unerlässlich", begründete Eck die Fördermittel von Freistaat und Bund. Der Geschäftsführer der Stadtwerke, Walter Casazza,...

Bis zu 300 Flüchtlinge für Königsbrunn

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Königsbrunn | am 08.03.2015 | 891 mal gelesen

Die Stadt Königsbrunn stellt ein Heim in der Germanenstraße zur Verfügung. 60 Asyl suchende Menschen sollen dort auf zwei Etagen wohnen. Drei Dutzend Asylbewerber leben bereits in Königsbrunn, doch bis zum Ende dieses Jahres müssen laut Bürgermeister Franz Feigl noch weitaus mehr untergebracht werden. Der ständige Strom von Flüchtlingen aus Serbien und Syrien, Afghanistan oder Albanien reißt nicht ab und so ist die größte...

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Was bedeutet die Mietpreisbremse für Augsburg

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StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 06.03.2015 | 251 mal gelesen

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über die Gesetzesvorlage zur Mietpreisbremse entschieden. Doch was bedeutet das für die Fuggerstadt? Der Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich (CSU) erklärt, dass die Mietpreisbremse in großen Städten für bezahlbaren Wohnraum setzt. Für Augsburg gilt sie allerdings nicht automatisch. „Wir stehen zur Mietpreisbremse. Sie setzt in großen Städten bei neuen Verträgen ein klares Signal...

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Straßenbahnen fahren wieder wie gewohnt

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 06.03.2015 | 6 mal gelesen

Bei den Straßenbahnen der Stadtwerke Augsburg gilt ab kommender Woche, Montag, 9. März wieder der reguläre Fahrplan. Wegen des hohen Krankenstandes beim Fahrpersonal aufgrund der Grippewelle sind in den vergangenen beiden Wochen die Straßenbahnen im 7,5-Minuten-Ferientakt verkehrt. „Der Krankenstand beim Fahrpersonal ist zwar nach wie vor erhöht, wir gehen aber davon aus, dass sich in den nächsten Tagen wieder deutlich...

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Gribl wehrt sich gegen Schafitel

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 06.03.2015 | 15 mal gelesen

Augsburg Oberbürgermeister Kurt Gribl wehrt sich gegen die Vorwürfe, dass seine Interessen als Rathauschef mit denen seiner Aufsichtsmandate bei den Stadtwerken Augsburg (swa) und Erdgas Schwaben in Konflikt zu einander stünden. Stadtrat Volker Schafitel (Freie Wähler) hatte die Vorwürfe erhoben und vergangene Woche gefordert, dass Gribl seine Posten im Aufsichtsrat abgeben solle. "Ob das Herrn Schafitel nun gefällt oder...