Die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands hat bereits Meilensteine gesetzt

von LeserReporter Thorsten Frank aus Augsburg-Stadt

Hochkarätige Gäste zur deutschen EU-Ratspräsidenschaft in Augsburg

Einen abwechslungsreichen Abend in gerade noch corona-armer Zeit erlebten Interessierte Live in der Augsburger Stadtbücherei sowie via Youtube-Livestream. Welchen Beitrag kann die gerade laufende deutsche EU-Ratspräsidentschaft leisten, war dort die Frage. In der gemeinsamen Veranstaltung des Europe Direct-Informationszentrums der Stadt Augsburg und der Europa-Union Augsburg im Rahmen des Langen Tags der Demokratie in Augsburg und der Bürgerdialog-Reihe der Europa-Union Deutschland waren am Freitag 02. Oktober von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr live in Augsburg gleich vier hochkarätige Expertinnen und Experten zu Gast in der Augsburger Stadtbibliothek.

Hochkarätige Gäste aus Wissenschaft, vom Auswärtigen Amt und dem Europäischen Parlament in Augsburg

Von der Universität Würzburg reiste die Europaforscherin Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, nach Augsburg. Christian Klein, stellvertretender Leiter des deutschen Arbeitsstabes zur EU-Ratspräsidentschaft im Auswärtigen Amt, berichtet aus Berlin kommend aus erster Hand über die aktuelle Lage im Rahmen der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft und mit Markus Ferber MdEP EVP und dem live aus Berlin zugeschalteten Damian Boeselager MdEP Volt beleuchteten gleich zwei Europa-Abgeordnete den derzeitigen Verhandlungsstand zwischen Europas Regierungen und der Europäischen Ebene aus ganz unterschiedlicher Perspektive. Durch den Abend moderierte Thorsten Frank, stellvertretender Landesvorsitzender der Europa-Union Bayern.

Der Finanzrahmen für Europa ist gesetzt - die Inhalte müsen noch "europäisiert" werden

„Vom Blick zurück über Diskussionen, Fragen und bis hin zum Ausblick war alles dabei“, resümiert Thorsten Frank, der auch Vorsitzender der Europa-Union Augsburg ist, sichtlich zufrieden. Die facettenreichen Mischung aus Politik, Wissenschaft und Außenministerium an diesem Abend ermöglichte einen geschärften Blick auf die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union. Besonders erfreulich: Bereits zur Halbzeitbilanz der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands sei klar, dass der geschaffene Finanzrahmen ein Meilenstein in der Geschichte der EU sein wird, der bleibe und das sei „ein Verdienst insbesondere von Deutschland und vielleicht noch den sparsamen vier“ wie Prof. Dr. Müller-Brandeck-Bocquet betonte, weil diese über ihren Schatten gesprungen seien. Dass zum Finanzrahmen Punkte insbesondere im Hinblick auf Rechtstaatlichkeit, Zukunft und Transparenz noch stärker in den Fokus gerückt werden müssen, darin waren sich die beiden Europa-Abgeordneten Markus Ferber und Damian Boeselager einig. Zum von der EU-Kommission vorgelegten Asylkompromiss erklärte Christian Klein, dass dies der Versuch sei, die sehr unterschiedlichen Positionen in der EU in Übereinklang zu bringen und zur Frage, was nach Angela Merkel bliebe, war aus wissenschaftlicher Sicht wie aus politischer Sicht insoweit Übereinstimmung, dass europäische Initiativen wie unter vorangegangenen Regierungschefs eher nicht erkennbar gewesen seien. Als Konsequenz des Abends wurde klar, dass verstärkt Mehrheitsentscheidungen nötig und Pionierstaaten wie bei der Einführung des Euros oder des Schengen-Raumes vorangehen müssen.

Zahlreiche Baustellen für ein zukunftsweisendes Europa sind noch offen

Partner der Veranstaltung waren neben der Europa-Union Augsburg e.V. und dem Europe Direct-Informationszentrums auch der Bezirksjugendring, die VHS, die Jungen Europäischen Föderalisten Augsburg sowie die Europa-Union Deutschland. Die Veranstaltung ist auf youtube hier zu betrachten: https://www.youtube.com/watch?v=jXRAxLXf3Do

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