Griff in die Rücklagen nötig: Bezirk Schwaben beschließt Haushalt 2019

Millionen für einen Stadel : Das Haus in Oberschönenfeld wird zum Kunst-Depot. Foto: Stefan Gruber

Über 95 Prozent seines Haushalts gibt der Bezirk Schwaben jährlich für Soziales aus - für die Sozialhilfe Pflegebedürftiger, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung oder die Jugendhilfe. Von dem diesjährigen Bezirkshaushalt von über 860 Millionen Euro, der gestern in Augsburg beschlossen wurde, bleiben damit rund elf Millionen für die kulturellen Aufgaben des Bezirks übrig.
Das jährliche Budget des Bezirks steigt seit Jahren kontinuierlich - mit ihm allerdings auch die Ausgaben. So muss der Bezirk sich zwar auch 2019 nicht neu verschulden, allerdings ist ein Griff in die eigenen Rücklagen nötig, um den Haushalt auszugleichen. Der Bezirk finanziert sich, da er selbst keine Steuereinnahmen hat, größtenteils aus der Bezirksumlage, die Landkreise und kreisfreie Städte an ihn abführen, sowie aus staatlichen Leistungen für die Gewährung von Sozialhilfe.

Auf dem Weg zur Milliarde

"Wir nähern uns nun schon mit großen Schritten der Milliarde", sagte Kämmerer Martin Seitz während der Vorstellung des Haushalts für 2019 - der Bezirk entscheidet also über immer mehr Geld.

Klar sei es aber nicht gut, wenn man die Rücklagen braucht, um sich über Wasser zu halten. Jetzt die Rücklagen zu nutzen, die zuvor ja aus einem Überschuss von den Landkreisen und Städten entstanden seien, statt den Hebesatz zu erhöhen, sei aber dennoch der richtige Weg, so Seitz. Der Hebesatz liegt momentan mit 22,4 Prozent im oberen Mittelfeld im Vergleich zu anderen Bezirken. Immerhin können zumindest alle Schulden voraussichtlich in wenigen Jahren getilgt werden, solange keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen.

Schwäbische Kunst erhalten

Bei den kulturellen Ausgaben werden in den kommenden Jahren zwei Depots in Oberschönenfeld und im Kulturland Ries mit insgesamt rund 23 Milliarden Euro einen bedeutenden Teil der Mittel in Anspruch nehmen.

In Oberschönenfeld, in der Nähe des Volkskundemuseums, wird dafür der Stadel des ehemaligen Weiherhofes ausgebaut, in dem zukünftig schwäbische Künstlernachlässe sachgerecht gelagert und wissenschaftlich erfasst werden sollen. Welche künstlerischen Nachlässe in das Depot aufgenommen werden, entscheidet dann eine Fachjury.

Alle Fraktionen des Bezirkstags zeigten sich mit dem vorgestellten Haushalt zufrieden und stimmten ihm zu. Auch einig waren sie sich, dass der Hebesatz in diesem Jahr noch nicht angehoben werden sollte. Die Probleme, den Haushalt auszugleichen, ohne die Rücklagen zu verwenden, sahen die Fraktionen größtenteils in den fehlenden Leistungen des Freistaats und des Bundes. So seien etwa die veranschlagten Summen für volljährige Flüchtlinge viel zu niedrig, auch die Ausgaben für die Pflege steigen aufgrund des demografischen Wandels kontinuierlich.

"Viele Ausgaben dieses Haushalts sind durch Gesetze festgelegt", sagte etwa Wolfgang Bähner (SPD). Die Fraktion forderte deshalb, dass auch den Bezirken ein fester Anteil der Einnahmen des Bundes zugestanden wird. Auch Johann Popp (CSU) sieht das ähnlich. "Über 20 000 Menschen erhalten Unterstützung vom Bezirk", so Popp. Dennoch sei keine der Bundes-Milliarden in diesem Jahr bei den Bezirken gelandet.

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