Kommt der Bürgerentscheid? Sanierungsgegner wollen 11.000 Unterschriften übergeben

Die Gegner der Theatersanierung haben sechs Monate lang Unterschriften gesammelt.

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ Mit dieser Frage haben die Kritiker der Theatersanierung, die „Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg“ (IKSA) seit gut sechs Monaten Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt.
Die Initiative gehe davon aus, dass die Hürde von 11.000 für einen Bürgerentscheid benötigten Unterzeichnern überschritten wurde. Kommende Woche wolle die IKSA damit an die Öffentlichkeit gehen, erklärt Peter Bommas, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Man habe bewusst länger gesammelt, um einen Puffer zu haben, so Bommas weiter. Zunächst soll am Wochenende geprüft werden, ob die Unterschriften auch gültig sind. Nach der Übergabe an die Stadt wird diese erneut die Gültigkeit der Unterschriften ebenso wie die juristische Korrektheit der Fragestellung prüfen.
Für den Fall, dass alles rechtens ist, hat sich die Stadt aber bereits vorbereitet: In der Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag will Finanzreferentin Eva Weber einen neuen Finanzierungsplan vorstellen. Demnach sollen aktuelle Vorhaben über neue Kredite finanziert werden. Das hätte zur Folge, dass die dafür im Haushalt vorgesehenen Mittel nicht benötigt werden und somit in die Rücklagen überführt werden können. Diese könnten dann für den Eigenanteil der Stadt am Projekt Theatersanierung genutzt werden, der sich auf 90 Millionen Euro beläuft. Das Theater würde damit nicht mehr durch eine Neuverschuldung finanziert und die Fragestellung des Bürgerbegehrens hätte sich möglicherweise erübrigt.

Kristin Deibl

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