Wer schafft den Sprung auf den Wahlzettel? Augsburger Wahlkampf geht in die heiße Phase

Parteien, Vereine und Bürgervereinigungen haben bereits begonnen, in Augsburg zu plakatieren. Doch noch nicht für alle Bewerber steht fest, dass sie zur Wahl zugelassen werden. Foto: MJT

Nach dem Jahreswechsel ist heuer in Augsburg vor allem eines: vor der Kommunalwahl.
Die ersten Parteien stellen ausführliche Wahlprogramme vor und pünktlich zum Ende der Feiertage schien es nun, als seien die leuchtenden Weihnachtsdekorationen in den Vorgärten innerhalb einer Nacht durch Wahlplakate ersetzt worden. Aufgrund einer vom Stadtrat 2017 beschlossenen Plakatierungsverordnung darf die Wahlwerbung in der Fuggerstadt nämlich bereits zehn Wochen vor der Wahl, und damit heuer offiziell seit Montag, an Bäumen, Lampenmästen oder auf Werbeflächen angebracht werden. Die rechtliche Grundlage sieht eine mindestens sechswöchige Ausnahmegenehmigung für die Plakatierung der Parteien vor, die dem Stadtrat 2017 allerdings zu kurz erschien.

Nicht erlaubt sind Wahlplakate trotz der Ausnahmegenehmigung an zahlreichen Orten in der Augsburger Innenstadt. So sind zum Beispiel der Königsplatz, die Annastraße und der Rathausplatz tabu für die Parteien. Auch in der unmittelbaren Umgebung von Gebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, oder von Naturdenkmälern dürfen keine Wahlplakate angebracht werden.

Neulinge müssen noch Unterschriften sammeln

Im Allgemeinen wird sich Augsburg in dieser Wahlperiode wohl einer besonders großen Plakatflut ausgesetzt sehen, da ungewöhnlich viele Gruppierungen und Parteien zum ersten Mal den Sprung in den Stadtrat schaffen wollen. Insgesamt stellen 15 Gruppen ihre Listen zur Wahl.

Für die neuen Bewerber werden die kommenden Wochen noch besonders spannend, denn sie müssen bis zum 3. Februar genügend Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden.

Das betrifft für die Kommunalwahl 2020 die Vereine beziehungsweise Parteien Wir sind Augsburg (WSA), V-Partei³, Generation AUX, Augsburg in Bürgerhand (AIB) und Die Partei. Bis auf die Generation AUX haben alle neuen Bewerber auch direkt einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufgestellt.

Meiste Unterschriften bisher für "Generation AUX"

Bereits seit dem 18. Dezember können die Augsburger in den Bürgerbüros für jeweils einen der sogenannten "Wahlvorschlagsträger" sowie für einen der vorgeschlagenen OB-Kandidaten unterschreiben. Sicher ist die Zulassung zur Wahl nach den Weihnachtsferien noch keinem der Vorschläge. Sowohl die Gruppen selbst als auch die jeweiligen Bürgermeister-Kandidaten benötigen 470 Unterschriften, um antreten zu können.

Einmal pro Woche gibt die Stadt Augsburg den aktuellen Stand der Unterschriften im Internet bekannt. Am Montag stand demnach der Verein Generation AUX mit 287 Stimmen bislang am besten da und hat am ehesten die Chance, zur Wahl antreten zu können. Vor rund einem halben Jahr gründete ihn der Vorsitzende Raphael Brandmiller, der auch auf Platz eins der 60 Bewerber langen Kandidatenliste steht. Selbsternanntes Ziel des Vereins ist es, Augsburger zusammenzubringen, die "etwas bewegen wollen". Teil der Liste sind zahlreiche Unternehmensgründer, so etwa Wolfgang Schimpfle (Degree Clothing), Raimund Seibold (Boxbote), und Christoph Steinle (August Gin). Hinzu kommen Unternehmer wie Lena Gronde (Optik Gronde) und Alexander Ferstl (Modehaus Jung).

Auch die Bürgervereinigung Wir sind Augsburg, gegründet vom ehemaligen Pro Augsburg-Stadtrat Peter Grab, und die V-Partei³ haben die 200er-Marke bereits geknackt, wenn auch etwas knapper. WSA konnte bis Montag 238 Unterschriften für ihre Liste und 253 Unterschriften für OB-Kandidatin Anna Tabak gewinnen. Die Partei für Vegetarier stand bei 205, Bürgermeister-Kandidat Roland Wegner bei 211 Unterstützerunterschriften. 

Zwei Gruppierungen noch unter 200 Unterstützer

Sehr schwer taten sich in den ersten drei Wochen vor allem die Satire-Partei "Die Partei" (126 Unterschriften) und die im vergangenen Jahr neu gegründete Bürgervereinigung "Augsburg in Bürgerhand" (103 Unterschriften), die sich für eine direktere Demokratie in der Stadt einsetzen will.

Beide Gruppierungen werden es wohl besonders schwer haben, die fehlenden Stimmen noch bis zum 3. Februar aufzuholen. Auch bei den bisherigen Spitzenreitern steht allerdings noch keineswegs fest, dass sie den Sprung auf den Wahlzettel schaffen.

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