500 Menschen auf dem Rathausplatz: Wie die Augsburger Polizei mit Corona-Demonstrationen umgeht

Die Polizei war bei der Demonstration am Samstag vor Ort, schritt jedoch nicht ein. Ein Polizeisprecher erklärt warum. (Symbolbild).

Zum dritten Mal fand am Samstag auf dem Augsburger Rathausplatz eine Demonstration gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen der Regierung statt. Bei der Stadt hatten die Veranstalter der Gruppe "Grundrechte wahren" eine Versammlung mit 50 Menschen angemeldet. Zu Höchstzeiten fanden sich laut Polizei allerdings bis zu 500 Menschen auf dem Rathausplatz ein.

Der Mindestabstand war bei dieser Menschenmenge zeitweise kaum einzuhalten. Die 50 aktiven und angemeldeten Demonstranten hätten sich allerdings an die Abstandsregelung gehalten, erklärt Polizeisprecher Michael Jakob. Bei den übrigen Teilnehmern handelte es sich demnach um Zuschauer, die zufällig vorbei kamen oder sich der Demonstration spontan anschlossen. Natürlich sei auch nicht auszuschließen, dass einige von ihnen vorsätzlich für die Demonstration in die Stadt gekommen waren.

Mit Bußgeldern müssen die Teilnehmer trotz des Verstoßes gegen die Abstandsregeln nicht rechnen. Auch die Augsburger Polizei beschloss, wie in anderen Städten, die Versammlung nicht aufzulösen, sondern sie zu tolerieren. Das hat laut Jakob mehrere Gründe.

Einerseits seien jegliche Maßnahmen bei einer solch großen Menschenmenge für die Polizei nur schwer umzusetzen. Es könnten zum Beispiel nicht nur einzelne Demonstranten herausgepickt und mit einem Bußgeldverfahren belegt werden, denn das verletze den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Die Polizei müsse außerdem Teilnehmer einer Demonstration auch anders behandeln als etwa Privatleute, die sich zu einer Party treffen. Denn das Versammlungsrecht sei auch in der Corona-Krise ein bedeutender Grundsatz der Verfassung, "und das muss auch dementsprechend bewertet werden", so Jakob.

Man könne deshalb eigentlich nur an die Vernunft der Menschen appellieren, sich trotzdem auch auf politischen Versammlungen an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten, betont Jakob. (lat)

Kommentare

Anmelden um Kommentare zu schreiben

Neueste Kommentare

Mit offenen Augen durch die Natur gehen!
21 Stunden 22 Minuten
Vormittag auf dem Feld, Nachmittag schon im …
2 Tage 16 Stunden
Schöne Gärten in Haunstetten ....
4 Tage 19 Stunden
Regenbogen
4 Tage 19 Stunden
Regenbogen
4 Tage 19 Stunden


X