Corona-Demos in Augsburg und Dillingen: Polizei hofft auf friedlichen Verlauf

Corona-Demos in Augsburg und Dillingen geplant: Die nordschwäbische Polizei wird am Samstag sowohl an den Kundgebungsorten, als auch in der Augsburger Innenstadt präsent sein. Unterstützt wird sie dabei auch von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei (Symbolbild).

Für den morgigen Samstag sind im Stadtgebiet Augsburg mehrere Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern und eine große Kundgebung mit bis zu 500 Teilnehmern angemeldet. Der Schwerpunkt liegt am Nachmittag auf dem Plärrer-Gelände. Auf dem Rathausplatz finden keine Versammlungen statt. Auch in Dillingen wurde eine Versammlung mit bis zu 50 Teilnehmern angemeldet.

Die Polizei rechnet mit einem regen Interesse und einer großen Beteiligung der Bevölkerung an den Kundgebungen. "Am letzten Wochenende verlief der überwiegende Teil der Versammlungen problemlos und unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen", so die Augsburger Polizei. Bei einer größeren Demonstration fanden sich jedoch mehrere hundert Personen am Rathausplatz ein, "wobei der vorgeschriebene Mindestabstand nicht mehr eingehalten wurde". Die Polizei betont: "Gerade aufgrund der Passantenströme zur besten Einkaufszeit am Samstag und der baulichen Begrenztheit erwies sich der Rathausplatz vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes als ungünstig. Anhand dieser Erfahrungen wurde das polizeiliche Sicherheitskonzept überprüft und in Abstimmung mit der Stadt Augsburg als zuständige Versammlungsbehörde angepasst."

Nach wie vor sind Versammlungen nach §§ 5 und 7 BayIfSMV grundsätzlich landesweit untersagt. Die Zulässigkeit einer Versammlung ergibt sich nur bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen beziehungsweise bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Versammlungsbehörde.

Für die Versammlungen am morgigen Samstag wurde seitens der Stadt Augsburg jeweils ein Bescheid mit entsprechenden Auflagen erlassen. "Grundvoraussetzung für die Zulässigkeit der Versammlungen ist unter anderem die Einhaltung der genehmigten Teilnehmerzahlen und des Mindestabstands von 1,5 Metern unter den Teilnehmern", betont die Polizei.

Ein Verstoß gegen die Auflagen durch Versammlungsteilnehmer stelle "eine Ordnungswidrigkeit nach dem Versammlungsgesetz beziehungsweise dem Infektionsschutzgesetz dar und kann mit Bußgeld belegt werden". Die nordschwäbische Polizei werde am Samstag sowohl an den Kundgebungsorten, als auch in der Augsburger Innenstadt mit starken Kräften präsent sein. Unterstützt wird sie dabei auch von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. "Ein friedlicher Verlauf und die Beachtung des Infektionsschutzes haben oberste Priorität", so die Polizei.

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