Absage "kommunikativ ungeschickt": OB Eva Weber verteidigt Entschluss zur Absetzung des Kulturausschusses

Oberbürgermeisterin Eva Weber hat die Entscheidung der Stadtspitze verteidigt, den Kulturausschuss am Montag abzusagen.

Oberbürgermeisterin Eva Weber verteidigt Entschluss zur Absetzung des Kulturausschusses

Nach der Absage der ersten Kulturausschusssitzung des Stadtrats musste die Augsburger Stadtregierung, allen voran Oberbürgermeisterin Eva Weber, in den vergangenen Tagen einige Kritik einstecken. Diese kam von SPD und Linken, aber auch von den Augsburger Kulturschaffenden. OB Weber hat nun die Entscheidung verteidigt, den Kulturausschuss, der am kommenden Montag hätte stattfinden sollen, abzusetzen.

Als Grund für die Absage wurde den Stadtratsfraktionen ein Mangel an Themen genannt. An mangelnden Ideen, wie den Kulturschaffenden in der Corona-Krise geholfen werden könnte, liege dies aber nicht, betont Weber nun. Sowohl die "Soziale Fraktion" im Augsburger Stadtrat als auch die Kulturschaffenden hatten kritisiert, dass besonders die Kulturszene auf Lösungen für ihre aktuellen Probleme warte. "Ich gebe zu, kommunikativ ist die Absage ungeschickt gewesen", sagt die Oberbürgermeisterin. "Formal ist dieser Entschluss aber richtig."

Weber: Hilfe für Kultur von Beginn an als dringlich eingestuft

Der Mangel an Themen, die im anstehenden Kulturausschuss hätten besprochen werden müssen, liege nicht daran, dass die Kultur hintenangestellt werde. "Gerade weil das Anliegen, die Kulturschaffenden in der schweren Corona-Zeit finanziell zu unterstützen, von uns als Stadtregierung als so wichtig angesehen wurde, habe ich schon vor zwei Wochen im Stadtrat über einen Dringlichkeitsantrag abstimmen lassen", sagt Weber. "Diesen Antrag hätte man auch im Kulturausschuss diskutieren können. Weil er aber als dringlich eingestuft wurde, ist die Fortzahlung der Kulturzuschüsse bereits beschlossene Sache."

Da der Posten des Kulturreferenten ausgeschrieben wird und aktuell noch nicht besetzt ist, hat Weber die Kultur für die Übergangszeit zur Chefsache erklärt. Sie habe daraufhin bereits im April, vor Antritt der neuen Stadtregierung, Vertreter der Augsburger Kulturszene zum Austausch eingeladen, um über mögliche Lösungswege zu sprechen. Das Ergebnis war unter anderem, dass Kulturzuschüsse, die ansonsten an konkrete Leistungen, also Auf- und Vorführungen gebunden sind, ungekürzt weiter ausbezahlt werden sollten, um Existenzen nicht zu gefährden. Im Mai hat der Stadtrat diese Maßnahme beschlossen.

Auswahl des Kulturreferenten wird "beschleunigt in Angriff genommen"

Auch feste Ansprechpartner in der Verwaltung wurden festgelegt. Aktuell sei das Kulturamt "permanent im Austausch mit der Szene", so Weber. Auch den Club- und Kulturstream, der Veranstaltungen online übertrug, und weitere Spendenaktionen habe die Stadt unterstützt.

Die erste Kulturausschusssitzung soll nun Anfang Juli stattfinden. "Dort wird es viel zu besprechen geben", verspricht Weber. Bis dahin werde in der Verwaltung im Hintergrund viel für die Kultur gearbeitet, etwa an Konzepten für ein angepasstes kulturelles Angebot im Sommer. Nebenbei seien auch die Unternehmen durch die Krise "arg gebeutelt", betont Weber. Auch hier tage der zuständige Ausschuss erst Mitte Juli. Im übrigen sei die Verwaltung "in vielen Dingen auch ohne Ausschuss handlungsfähig", so die Oberbürgermeisterin.

Die Besetzung des Kultur- und Sportreferats werde dennoch "beschleunigt in Angriff genommen". Das Auswahlverfahren für den Referenten sei bereits angelaufen, in der Stadtratssitzung am 25. Juni soll ein Personalvorschlag präsentiert werden.

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