Augsburg rechnet heuer mit einem Minus von 50 Millionen Euro

Finanzreferent Roland Barth stellte die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Augsburg vor.

Mit einem Minus von knapp 50 Millionen Euro rechnet die Stadt Augsburg in diesem Jahr. Das teilten Oberbürgermeisterin Eva Weber und Finanzreferent Roland Barth am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Rathaus mit. Baureferent Gerd Merkle äußerte sich zudem zur Theatersanierung, die als derzeit größtes Projekt den städtischen Geldbeutel am meisten belastet.

„Während das erste Jahr des Doppelhaushalts 2019/20 ohne Defizit abgeschlossen werden konnte und das Jahr 2020 bis März noch relativ normal, wenn auch bereits durch die internationale Wirtschaftsentwicklung etwas getrübt war, hat uns der Corona-Lock-down in den Krisen-Modus gebracht“, sagte Barth. Allein für Schutzausrüstungen in der Corona-Krise habe Augsburg derzeit drei Millionen Euro ausgegeben. Mehrausgaben seien außerdem durch die Briefwahl bei der Stichwahl zur Kommunalwahl sowie dem vorübergehenden Umzug des Stadtrates in den Kongress am Park entstanden. Laut Barth rechne das Theater mit einem Minus von etwa 2,1 Millionen Euro, sollte die komplette Spielzeit ins Wasser fallen.

Gibt es normalerweise zwei jährliche Bundessteuerschätzungen im Frühjahr und Herbst, so wird heuer eine dritte Schätzung im September durchgeführt. Bei der Gewerbesteuer könnten Einbrüche von rund 40 Millionen Euro noch in diesem Jahr zu Buche schlagen. Für den Doppelhaushalt 2021/22 rechnet der Finanzreferent derzeit mit etwa 35 Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen. Bei der Einkommensteuer verzeichnet Augsburg ein Minus von 13 Millionen Euro in diesem Jahr, 32 Millionen Euro weniger im nächsten Doppelhaushalt 2021/22. Auch die weitere Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs sei unklar.

Immer wieder fielen am Mittwoch die Worte "wir fahren auf Sicht" und "wir stochern im Nebel", denn Augsburg werde zwar vom Konjunktur- und Krisenbewältigungspakt der Bundesregierung profitieren, die Beschlüsse müssten allerdings erst in Gesetze gegossen werden. Klarheit darüber, welche finanzielle Unterstützung die Fuggerstadt vom Bund bekommt, herrsche Barth zufolge also erst in einigen Wochen und Monaten.

Wie Oberbürgermeisterin Eva Weber betonte, müssen angesichts der unklaren und angespannten Finanzlage aber generelle Haushaltskürzungen unbedingt vermieden werden. "Wir wollen keine Investitionen einstellen oder Zuschüsse im Sozial- und Kulturbereich kürzen", erklärte Weber. Eine finanzielle Vollbremsung der Kommunen würde Existenzen bedrohen, weshalb Haushaltssperren nicht das Mittel der Wahl seien. "Unser Ziel ist es vielmehr, zum einen bereits laufende Investitionsprojekte weiter umzusetzen, da Projektstopps zu kostspieligen Investitionsruinen führen, und zum anderen die Leistungsfähigkeit zu erhalten", sagte die Oberbürgermeisterin. Um reaktionsfähig bleiben zu können, müssten allerdings einige Bauprojekte aufgeschoben werden, wie beispielsweise die Sanierung der Rathaussäle oder Planungen für eine Kongress-Tiefgarage.

In der Pressekonferenz äußerte sich Weber gemeinsam mit Baureferent Gerd Merkle zudem zur Theatersanierung als "größten Brocken", der den städtischen Haushalt beschäftigt.

Stadt schätzt Kosten für Theatersanierung auf 246 Millionen Euro

Die Kostenberechnung wird Merkle zufolge nach wie vor mit 113,5 Millionen Euro für die Sanierung des Großen Hauses (Bauteil I) eingehalten. Bislang wurde dafür ein Auftragsvolumen von rund 30 Millionen Euro vergeben. Die Planungsvorgaben des Stadtrats (Nutzerprogramm, Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und des Theaterworkshops) für das Bauteil II können im vorgegebenen Kostenrahmen nicht hergestellt werden. Bereits im Juli vergangenen Jahres zeigte eine erste Kostenschätzung für Bauteil II, dass dieses nur mit einem Kostenrahmen von etwa 125 Millionen Euro herzustellen sei.

Der Stadtrat hat daraufhin das Staatstheater und die Verwaltung beauftragt, durch weitere Einsparungen eine alternative Planvariante zu erarbeiten. "Dazu liegen nun die Ergebnisse vor", sagte Merkle. Trotz aller Einsparungen wird demnach das zweite Bauteil mit einem Kostenvolumen von 115,6 Millionen Euro prognostiziert. Die mit dem Architekten und allen Fachprojektanten abgestimmte Kostenschätzung weise eine "seriöse Grundlage" für die anstehende Entscheidung des Stadtrats im Juli auf.

Nachdem die Kostenberechnung beziehungsweise Kostenschätzung für die beide Bauteile immer jeweils den Kostenstand zum „aktuellen Ist-Zeitpunkt“ darstellen, wurde darüber hinaus mit einem von der Stadt beauftragten Kosten- und Finanzcontroller eine Prognose-Entwicklung erarbeitet. Diese berücksichtige die marktbedingte Kostenentwicklung aufgrund von Baupreissteigerungen (Baupreisindexierung) für die kommenden Jahre bis zum geplanten Abschluss der Maßnahme in den Jahren 2026/27. Dies sei, so Baureferent Gerd Merkle, seitens des Stadtrats immer wieder eingefordert worden, um vor Überraschungen geschützt zu sein, um eine verlässliche Gesamtfinanzierung sicherzustellen und um die erforderlichen Finanzmittel mit dem Freistaat Bayern als Zuschussgeber vor Baubeginn zu klären.

In der Prognose wird von einer Baupreissteigerung von jährlich zwischen 2,5 bis fünf Prozent für noch nicht vergebene Aufträge ausgegangen. Derzeit beziffert die Stadtverwaltung die Kosten für die Theatersanierung auf circa 246 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern übernimmt 75 Prozent der förderfähigen Kosten.

„Das Staatstheater steht als Wahrzeichen für die Bedeutung, die die Stadt Augsburg der Kultur gibt", erklärte Oberbürgermeisterin Weber. Mit den zusätzlichen Investitionen versuche man, dieser zeitlosen und überregionalen Bedeutung gerecht zu werden und in gleichem Maße die Probleme der Gegenwart zu bewältigen.

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