Augsburg verschiebt wegen Corona zahlreiche Bauvorhaben

Die Sanierung des Perlachturms verschiebt sich vorerst.

Stadtspitze schlägt eine Liste mit Projekten vor, die aufgeschoben werden können. Kritik gibt es vom ehemaligen Koalitionspartner.

Dass in Augsburg einige Bauprojekte wegen der Corona-Krise aufgeschoben werden müssen, stand schon seit knapp zwei Monaten fest. Doch nun hat die Stadtverwaltung eine Liste ausgearbeitet, welche Vorhaben und Projekte konkret betroffen sind. So soll sich der Bau neuer Spielplätze sowie die Sanierung einiger Denkmäler um ein paar Jahre verschieben, an Schulsanierungen wolle man jedoch keineswegs sparen.

Bereits Ende Juni stellten Oberbürgermeisterin Eva Weber und Finanzreferent Roland Barth die zu erwartenden Einnahmeausfälle bei Gewerbe- und Einkommenssteuer vor. Für 2020 rechnet Augsburg mit einem Minus in Höhe von rund 49 Millionen Euro. Wenn die aktuelle Liste nun so umgesetzt würde, könnte die Stadt heuer und in den beiden Jahren des nächsten Doppelhaushalts fast 20 Millionen Euro sparen.

"Es handelt sich hierbei nicht um eine Streichliste", sagt Stefan Sieber, Sprecher von Eva Weber, und führt aus: "In intensiven Beratungen aller Referate wurden Projekte identifiziert, die noch nicht begonnen wurden und möglicherweise ,nach hinten' verschoben werden könnten." Dabei handle es sich um Vorschläge von noch nicht begonnenen Projekten, die in den betreffenden Ausschüssen und im Stadtrat in den kommenden Monaten besprochen werden. Laufende Investitionsprojekte zu unterbrechen würde laut Eva Weber nur zu "kostspieligen Investitionsruinen" führen. Die Vorschlagsliste wurde unter dem Vorbehalt erstellt, dass 2021 kein finanzieller Ausgleich von Bund oder Land erfolgt. "Hierzu gibt es aber noch keine aktuellen Erkenntnisse", erklärt Sieber und schließt aus, dass die Sanierung von Schulen unter den Einsparungen leiden müsse.

Die "Vorschlagliste" enthält unter anderem die Renovierung der Sitzungssäle im Rathaus, die 2020 und im Doppelhaushalt 2021/22 mit rund 4,6 Millionen Euro zu Buche geschlagen hätte. Für diese Maßnahme sieht die Stadtverwaltung ab 2023 weitere Mittel vor. Zudem soll der Umbau des Fürstenzimmers um vier Jahre geschoben werden.

Der Neubau des Feuerwehrhauses in Haunstetten wird um ein Jahr auf 2022 verschoben, die Mittel ab 2023 sollen aber unangetastet bleiben. Für die Sicherung der Apsiden und die Erneuerung der Bodenplatte mit Belag und Haustechnik in der Dominikanerkirche steht noch Geld aus dem Jahr 2019 zur Verfügung. Damit die Kirche zum Ausstellungsraum für das Römische Museum umgebaut werden kann, werden mehr als drei Millionen Euro benötigt, die nun vorerst auf die Jahre nach 2024 geschoben werden.

Eine Million Euro, die für die Neukonzeption der Bert-Brecht-Gedenkstätte anfallen würden, plant die Stadt nun ebenfalls für nach 2024 ein.

Für den Perlachturm sind noch etwa 930.000 Euro aus dem Haushaltsrest des vergangenen Jahres übrig, die für dringende Maßnahmen vorgesehen sind. Die Stadt will das Projekt nun neu aufsetzen, da ein erster Entwurf zu kostspielig gewesen wäre.

Die derzeitigen Instandsetzungsarbeiten an der Stadtmauer beim Lueginsland werden noch fertiggestellt, die Sanierung eines weiteren Teilbereichs wird jedoch um ein Jahr auf 2023 verschoben. Dann fallen für die Stadt Kosten in Höhe von rund 400.000 Euro an.

Kita-Bauprojekte sollen verschoben werden

Weiterhin schlägt die Stadtverwaltung vor, den Neubau einer Kita an der Ulmer Straße sowie die Erweiterung einer Kita im Mühlbachviertel um mindestens ein Jahr zu verschieben.

Die Errichtung der geplanten Spielplätze in der Straße Im eigenen Heim in Lechhausen sowie der Mehrgenerationenparcours in Göggingen und ein Jugendspielplatz nördlich der Kesterstraße werden um bis zu vier Jahre geschoben. Der Neubau von Kleingärten im Bereich des Neuen Ostfriedhofs verschiebt sich um drei Jahre.

Die Erneuerung der Provino- und Hessenbachstraße plant die Stadt nun für das Jahr 2024 ein. Die Maßnahmen in der Bürgermeister-Ulrich-Straße an Geh- und Radweg sind für nach 2024 geplant, die Sanierung der Bahnbrücke an der Zedlitzstraße soll ab 2022 beginnen.

SPD kritisiert "unsägliche" Gewichtung

„Es war ja zu erwarten, dass die Stadtregierung Einspar- und Rückstellungsvorschläge erst vorstellt, nachdem sie die Kostensteigerungsdiskussion zum Großbauvorhaben Staatstheater in der Juli-Sitzung abgebogen hat", kritisiert Stefan Kiefer, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion aus SPD und Linke. Man hätte sich gewünscht, dass die Einsparungspläne bereits in der letzten Sitzung vor der Sommerpause diskutiert worden wären, als auch über die Mehrkosten bei der Theatersanierung gesprochen wurde.

Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Florian Freund sei es "unsäglich" und zeige die Gewichtung der Anliegen in Augsburg, wenn die Stadtregierung bei Projekten wie Ausbau von Kleingärten, Kitas, Sanierung der Hauptwache der Berufsfeuerwehr und Stadtmauer den Rotstift ansetzt, während bei massiven Kostensteigerungen beim Theater nach der Methode "Augen zu und durch" verfahren würde. Eva Weber-Sprecher Stefan Sieber entgegnet: "Es wird kein Projekt gestrichen, sondern nur verlagert."

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