Eva Weber übernimmt das Zepter: Neuer Stadtrat in Augsburg tagt zum ersten Mal

Eva Weber wurde als neues Stadtoberhaupt für Augsburg vereidigt. Bernd Kränzle überreicht ihr einen Blumenstrauß.

Die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber hat den Amtseid abgelegt. Der neu gewählte Stadtrat kann seine Arbeit aufnehmen.

Seit 1. Mai ist Eva Weber offiziell die Chefin im Augsburger Rathaus. Am Montag legte sie zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Stadtrats ihren Amtseid als neues Stadtoberhaupt ab. Bernd Kränzle überreichte ihr die Amtskette als Zeichen ihrer künftigen Verantwortung. Für gewöhnlich wird dem neuen Bürgermeister die Kette direkt umgelegt. Aufgrund der Abstandsbestimmungen angesichts der Corona-Pandemie war das gestern nicht möglich. Eva Weber fand es dann auch „ein bisschen schräg“, sich die Amtskette selbst umhängen zu müssen.

Auch sonst wurden einige Vorkehrungen getroffen, um die erste Sitzung des neuen Stadtrats trotz der Corona-Krise abhalten zu können. So trafen sich die Stadträte erneut nicht im Rathaus, sondern im Kongress am Park, mit Mundschutz und Sicherheitsabstand zwischen den Sitzplätzen. Diesen Abstand zwischen den Stadtratsmitgliedern wollte Eva Weber in ihrer Antrittsrede allerdings „nicht als Sinnbild für die neue Ratsperiode verstanden wissen“. Denn der Stadtrat sei laut der bayerischen Gemeindeordnung ein Kollegialorgan. Die neue Oberbürgermeisterin sprach sich für ein „faires, sachliches und menschliches Streiten“ darüber aus, was das Beste für die Stadt ist. Auch unterschiedliche Meinungen müssten toleriert werden, so Weber, „solange sie sich auf den Grundwerten unserer Verfassung bewegen“.

Neue Fraktionen: "Bürgerliche Mitte" und "Soziale Fraktion"

Als erste Amtshandlung hatte OB Weber die neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder zu vereidigen. Danach wurde über die gebildeten Fraktionen abgestimmt. Beide Fraktionen, die sich aus Mitgliedern mehrerer Parteien zusammensetzen, wurden vom Stadtrat beschlossen. Die Freien Wähler, die FDP und Pro Augsburg machen in der neuen Ratsperiode die Fraktion „Bürgerliche Mitte“ aus, die SPD und die Linke schließen sich unter dem Namen „Soziale Fraktion“ zusammen. Hans Wengenmeir (Freie Wähler) übernimmt den Fraktionsvorsitz der „Bürgerlichen Mitte“, die „Soziale Fraktion“ leitet Florian Freund (SPD).

Zu einigen Diskussionen führte die Abstimmung über die neun Referate, die CSU und Grüne im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen erarbeitet hatten. So forderte die SPD,, die Anzahl der Referate mit Hinblick auf drohende Wirtschaftsprobleme weiterhin auf acht zu beschränken. Das neue Wirtschaftsreferat könne stattdessen im OB-Referat angesiedelt werden, da Eva Weber als ehemalige Finanzreferentin mit der Augsburger Wirtschaft bereits vertraut sei. Dies würde allerdings eine Überlastung mit Arbeit bedeuten, betonte Bernd Kränzle (CSU), außerdem habe es auch früher bereits ein eigenes Wirtschaftsreferat gegeben.

Probleme hatten einige Fraktionen auch mit dem neuen Kombi-Referat für Sport und Kultur. Die beiden Themenfelder würden „keine ideale Verbindung darstellen“, sagte etwa Hans Wengenmeir (Bürgerliche Mitte). Das Referat soll ausgeschrieben werden. Jutta Fiener (SPD) merkte jedoch an, dass es schwierig werden würde, einen Experten zu finden, der Sport und Kultur gleichermaßen zugewandt und in beiden Kreisen gut vernetzt sei. „Einer der Bereiche wird nur verwaltet werden“, glaubt sie. Außerdem könne die Ansiedlung in einem Referat ein Weg sein, beiden Feldern weniger Geld zukommen zu lassen. Diese Kritik wies Eva Weber zurück. Wie die finanziellen Mittel der Stadt verteilt würden, werde auch weiterhin der Stadtrat und nicht die Referenten entscheiden. Außerdem sei keine inhaltliche Verbindung zwischen den beiden Bereichen geplant, sagte Verena von Mutius-Bartholy (Grüne), sondern lediglich eine organisatorische Zusammenlegung. Die Verteilung der Referate wurde schließlich mit 39 zu 22 Stimmen beschlossen.

41 Stimmen für Martina Wild

Auf der Tagesordnung stand am Montag auch die Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters. Als zweite Bürgermeisterin und Bildungsreferentin wurde Martina Wild (Grüne) mit 41 von 61 Stimmen gewählt. Als Konkurrentin war Regina Stuber-Schneider (FW) angetreten. Sie erhielt 17 Stimmen. Eine Stimme ging an Stefan Kiefer (SPD), der nicht auf dem Wahlzettel stand, zwei Stimmen waren ungültig. Als Bildungsreferentin wolle Wild in den kommenden Jahren daran arbeiten, dass möglichst jedes Kind in Augsburg die selben Chancen habe, sagte sie.

Zum dritten Bürgermeister wurde Bernd Kränzle (CSU) gewählt. Er erhielt als einziger Kandidat 42 von 51 gültigen Stimmen. Als ehrenamtlicher Bürgermeister soll Kränzle künftig repräsentative Aufgaben für die Stadt wahrnehmen, vor allem im kulturellen Bereich und im Sport. Außerdem wird er Bürgeranliegen filtern und den entsprechenden Referaten zuteilen und will seine Erfahrungen nutzen und mit der Kanu-WM 2022 „eine gute, bedeutende Weltmeisterschaft nach Augsburg führen“.

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