Region: Augsburg Stadt

Wofür hat die Stadt Geld? Diskussion um Doppelhaushalt steht an

Im Augsburger Rathaus wird am Donnerstag und am Montag über den Doppelhaushalt 2021/22 diskutiert.

Der Finanzausschuss des Augsburger Stadtrates hat am Dienstagmorgen mit den Planungen für den Doppelhaushalt 2021/22 der Stadt Augsburg begonnen. Konkret wurde es allerdings noch nicht, denn Finanzreferent Roland Barth gab lediglich einen groben Überblick über das, was am Donnerstag und Montag ausführlich diskutiert werden soll.

Die Fraktionen nutzten die Möglichkeit, Anträge und Nachfragen zu verschiedenen Punkten auf der Agenda zu stellen. Lars Vollmar (FDP) wollte beispielsweise wissen, ob im Doppelhaushalt nun tatsächlich die gleichen Gelder für das Modularfestival oder das Festival der Kulturen veranschlagt werden müssen wie in den vergangenen Jahren. Denn aus Vollmars Sicht sei abzusehen, dass auch das Jahr 2021 weitgehend von Corona bestimmt werden wird. Daher regte er an, dass die Stadt für diese Festivals nur rund ein Viertel der ursprünglichen Kosten in Höhe von 100 000 für beispielsweise das Modularfestival festlegen soll.

Aus Sicht von Kulturreferent Jürgen Enninger, der via Videokonferenz ins Rathaus zugeschaltet war, wäre das „das falsche Signal an Kulturschaffende“, denn gerade diese beiden genannten Festivals hätten eine große Bedeutung für die städtische Kulturszene.

Auch Oberbürgermeisterin Eva Weber war unbegeistert von dem Vorschlag und verwies darauf, dass auch die Ersatzveranstaltungen Geld kosten. So hätte die Stadt die Gelder, die ursprünglich für die Sommernächte eingeplant waren, im Corona-Jahr zur Finanzierung und Durchführung des Augsburger Stadtsommers hergenommen. Daher solle der Finanzausschuss nicht am Budget der Festivals sparen, auch wenn diese laut Weber mit Sicherheit nicht so stattfinden könnten wie gewohnt.

Da Augsburg laut Barth heuer aufgrund der Corona-Pandemie massive Einnahmeverluste bei Gewerbe- und Einkommenssteuer verzeichnen wird, müsse die Umsetzung einiger Projekte aufgeschoben werden, um im Doppelhaushalt 2021/22 sparen zu können. Laufende Investitionsprojekte sollen fortgesetzt werden, denn diese zu unterbrechen würde laut Weber nur zu „kostspieligen Investitionsruinen“ führen.

Verschoben werden soll demnach die Sanierung der Dominikanerkirche. Für die Sicherung der Apsiden und die Erneuerung der Bodenplatte mit Belag und Haustechnik in der Dominikanerkirche steht zwar noch Geld aus dem Jahr 2019 zur Verfügung. Damit die Kirche zum Ausstellungsraum für das Römische Museum umgebaut werden kann, werden jedoch mehr als drei Millionen Euro benötigt, die nun vorerst auf die Jahre nach 2024 geschoben werden.

Mit rund 4,6 Millionen Euro hätte im Doppelhaushalt 2021/22 die Renovierung der Sitzungssäle im Rathaus zu Buche geschlagen. Für diese Maßnahme sieht die Stadtverwaltung nun erst ab 2023 weitere Mittel vor. Zudem soll der Umbau des Fürstenzimmers um vier Jahre geschoben werden. Eine Million Euro, die für die Neukonzeption der Bert-Brecht-Gedenkstätte anfallen würde, plant die Stadt nun ebenfalls nach 2024 ein.

Teurer als bislang geplant soll die Ertüchtigung der FOS, BOS, Reischleschen Wirtschaftsschule, Werner-Egk-Schule, Löweneck-Schule, St.-Anna-Schule und der Johann-Strauß-Schule werden. Statt bisher fast 11,2 Millionen Euro müssen im kommenden Jahr voraussichtlich etwa 12,8 Millionen Euro Kredit aufgenommen werden, im Jahr 2022 sind es statt bisher knapp 7,3 Millionen nun laut Haushaltsplan rund 14,5 Millionen Euro.

Für die Finanzierung der Theatersanierung sieht der Haushaltsplan im Jahr 2022 eine Kreditermächtigung in Höhe von 55 Millionen Euro vor. Diese könne allerdings haushaltsrechtlich auch um ein Jahr auf 2023 übertragen werden, was weitere Flexibilität bedeute.

Inzwischen sollen sich die Kosten für die Sanierung des Theaters auf bis zu 321 Millionen Euro belaufen, die der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause so auch mit den Stimmen der schwarz-grünen Regierung beschlossen hatte.

Die Fraktionen können nun bis Donnerstag Rücksprache halten, ehe es dann in die detaillierten Diskussionen geht.

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