Was Sie für die Kommunalwahl 2020 wissen müssen

Was heißt panaschieren? Und kumulieren? Und warum gibt es bis zu vier Stimmzettel? So läuft die Kommunalwahl ab.

Am Sonntag, 15. März, finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Die Bürger wählen ihren Bürgermeister oder Oberbürgermeister, die Mitglieder des Gemeinde- oder Stadtrats, den Landrat und die Kreisräte. In den kreisfreien Städten gibt es keine Kreistags- und Landratswahl.

Wählen dürfen Deutsche und EU-Bürger, die volljährig sind und seit mindestens zwei Monaten vor der Wahl ihren Lebensschwerpunkt, also den Hauptwohnsitz, in der jeweiligen Gemeinde beziehungsweise im Landkreis haben.

Die vier Stimmzettel

Es gibt bis zu vier Stimmzettel: Auf dem gelben Stimmzettel finden sich die Bürgermeisterkandidaten, auf dem grünen die Bewerber für den Stadt- oder Gemeinderat. Der hellblaue Stimmzettel ist für die Wahl zum Landrat, der weiße Stimmzettel listet die Kandidaten für den Kreistag auf.

Die Bürgermeister- und Landratswahl

Den Landrat und Bürgermeister zu wählen, ist einfach: Jeder Wahlberechtigte hat zur Wahl des Bürgermeisters und des Landrats je eine Stimme. Um Landrat, Oberbürgermeister oder Bürgermeister zu werden, benötigt ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen. Schafft das gar kein Bewerber, so treten die beiden mit den meisten Stimmen zwei Wochen später in einer Stichwahl gegeneinander an, also am Sonntag, 29. März.

Die Gemeinde-, Kreis- und Stadtratswahl

Wie viele Gemeinderatsmitglieder und Kreisräte zu wählen sind, das bestimmt die Einwohnerzahl. In einem Landkreis mit beispielsweise mehr als 150.000 Einwohnern sind es 70 Kreisräte – der Wähler hat hier 70 Stimmen. In einer Stadt mit bis zu 30.000 Einwohnern sind es 30 Stadträte – der Wähler verfügt über 30 Stimmen. Die Zahl der Stimmen steht auch ganz oben auf dem Stimmzettel.

Es gibt viele Möglichkeiten, seine Stimmen zu verteilen. Wähler können die Liste einer Partei ankreuzen (Listenwahl). So erhält jeder Kandidat dieser Liste in der dort aufgeführten Reihenfolge eine Stimme. Wer einem bestimmten Kandidaten keine Stimme geben will, kann den Namen des Kandidaten durchstreichen. Wer Kandidaten verschiedener Listen unterstützen möchte, kann das natürlich auch tun (panaschieren). Kumulieren oder häufeln heißt, einzelnen Kandidaten bis zu drei Stimmen zu geben. Auch möglich: sich einzelne Kandidaten herauszupicken, eine Liste anzukreuzen und dann dem Lieblingskandidaten noch drei Stimmen zu geben. Zuerst zählen die einzelnen vergebenen Stimmen der Kandidaten, übrige Stimmen kommen den Bewerbern der angekreuzten Liste von oben nach unten zugute. Kritzeleien, Zeichnungen, Beleidigungen machen den Stimmzettel ungültig, genauso ein leerer Stimmzettel oder ein Stimmzettel mit zu vielen Stimmen.

 

 

Die Briefwahl

Die Gemeinden versenden die Wahlbenachrichtigungen per Post. Wer nichts erhält, sollte nicht bis zum Tag der Wahl warten, sondern gleich mit dem Wahlamt seiner Gemeinde Kontakt aufnehmen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich ein Antragsformular für die Briefwahl. Gemeinden bieten ebenso die Möglichkeit an, die Unterlagen online zu beantragen. Nicht mehr erforderlich ist ein besonderer Grund, um per Briefwahl wählen zu können. Anträge müssen spätestens zwei Tage vor der Kommunalwahl der Gemeinde vorliegen, also bis Freitag, 13. März, 15 Uhr. Kurz vor der Wahl sollten Wahlberechtigte den Antrag bei der Gemeinde mündlich stellen und die Unterlagen mitnehmen. Vorzeigen müssen sie einen gültigen Lichtbildausweis und nach Möglichkeit die Wahlbenachrichtigung. Wer seine Briefunterlagen abholt, kann gleich an Ort und Stelle wählen und den Wahlbrief abgeben. Diesen verwahrt die Gemeinde bis zum Wahltag.

Doch egal wie: Der Wahlbrief muss spätestens am 15. März um 18 Uhr bei der auf dem Umschlag genannten Stelle eingehen.

Übrigens finden einige Bürgermeister- und Landratswahlen nicht an diesem Sonntag statt. Das ist der Fall, wenn die Amtszeit eines amtierenden Bürgermeisters oder Landrats nicht mit der Wahlzeit des Gemeinderates oder Kreistags übereinstimmt. In Kissing beispielsweise wurde Bürgermeister Reinhard Gürtner bereits im vergangenen Jahr gewählt, da sein Vorgänger Manfred Wolf aus gesundheitlichen Gründen aufhörte. (nh)

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