Augsburg - City: Bürgerentscheid

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Stadtwerke-Fusion: Gericht erklärt erste Fassung der Bürgerinitiative im Nachhinein für zulässig - Kommt jetzt ein weiteres Bürgerbegehren?

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 30.05.2017 | 349 mal gelesen

Fast zwei Jahre ist es her, dass die Augsburger in einem Bürgerentscheid eine Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben abgelehnt haben. Die Bürgerinitiative "Stadtwerke in Bürgerhand" brauchte dafür zwei Anläufe. Die erste Fassung des Bürgerbegehrens hatte die Stadt für unzulässig erklärt. Zu unrecht - entschied nun das Bayerische Verwaltungsgericht. Nicht weniger als "Signalwirkung für ganz Bayern", das...

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Bürgerentscheid in Gersthofen: Die Strasser-Villa darf abgerissen werden

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 12.02.2017 | 1208 mal gelesen

Es ist entschieden: Die Strasser-Villa darf abgerissen werden. Das hat der Bürgerentscheid am Sonntag in Gersthofen ergeben. Am Ende stimmten 4470 mit Nein und sprachen sich gegen den Erhalt der Villa aus. Nun ist der Weg frei für eine neue Bebauung des Gersthofer Lochs. Die Frage des Bürgerentscheids lautete: „Muss die Strasser-Villa freistehend im Eigentum der Stadt bleiben und darf dieses Gebäude auch nicht abgerissen...

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Nur 9046 Unterschriften: Bürgerbegehren zur Augsburger Theatersanierung ist unzulässig

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 27.10.2016 | 137 mal gelesen

Die endgültige Zahl steht fest: 9046 Unterschriften hat die Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelt. 10.562 hätte sie benötigt, um einen Bürgerentscheid über eine Neuverschuldung der Stadt für die Theatersanierung zu erwirken. Die Stadtregierung bestätigte am Donnerstagnachmittag in der Stadtratssitzung, dass das Bürgerbegehren gescheitert ist. Bereits Anfang der Woche hatte das Bürgeramt bekanntgegeben, dass von...

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Bürgerentscheid rückt näher: Initiative übergibt mehr als 11 000 Unterschriften

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 17.10.2016 | 103 mal gelesen

Mehr als 11 000 Bürger haben mit ihrer Unterschrift die Ablehnung einer Theatersanierung auf Pump bekräftigt. Am Montag haben die Unterstützer des Bürgerbegehrens gegen die Sanierung die gesammelten Unterschriften an OB Kurt Gribl übergeben. Nun scheint der Bürgerentscheid ausgemachte Sache - trotz des überraschend geänderten Finanzierungsplans. Mit diesem Plan muss sich am Dienstag der Finanzausschuss beschäftigen. Als...

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Kommt der Bürgerentscheid? Sanierungsgegner wollen 11.000 Unterschriften übergeben

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 29.09.2016 | 135 mal gelesen

„Sind Sie dafür, dass die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz angespannter Haushaltslage über Neuverschuldung finanziert?“ Mit dieser Frage haben die Kritiker der Theatersanierung, die „Initiative Kulturelle Stadtentwicklung Augsburg“ (IKSA) seit gut sechs Monaten Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt. Die Initiative gehe davon aus, dass die Hürde von 11.000 für einen Bürgerentscheid benötigten...

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Theatersanierung in Augsburg: Das Bürgerbegehren kommt

David Libossek
David Libossek | Augsburg - City | am 31.03.2016 | 328 mal gelesen

Die Initiative Kulturelle Stadtentwicklung stellt am Freitag ihr "Bürgerbegehren zur Theatersanierung" vor. Mitinitiator Kurt Idrizovic verrät im Vorab-Gespräch, worum es gehen wird: um die Finanzierung. Und um "ein Angebot an die Augsburger, Einfluss zu nehmen". Ist ein Termin auf den 1. April angesetzt, muss man freilich vorsichtig sein, nicht das Opfer eines Scherzes zu werden. So schlug am Donnerstagmorgen eine E-Mail...

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Theatersanierung: Entscheiden jetzt die Bürger?

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 17.01.2016 | 197 mal gelesen

Einmal mehr soll es in der Fuggerstadt einen Bürgerentscheid geben. Diesmal fordert die Ausschussgemeinschaft aus Freie Wähler, Linke, ÖDP und Polit-WG ein Ratsbegehren, um die Bürger über die Theatersanierung abstimmen zu lassen. Einen entsprechenden Antrag für die Stadtratssitzung Ende Januar haben sie bereits gestellt. Wie die Frage für einen Bürgerentscheid aussehen soll, wissen die Antragsteller selbst nicht. Diese...

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Bürgerentscheid zur Theatersanierung?

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 26.10.2015 | 357 mal gelesen

OB Kurt Gribl steht der nächste Bürgerentscheid ins Haus. Diesmal geht es um die Theatersanierung. Die Kritiker des Vorhabens haben nun gefordert, alle Ergebnisse den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Am Montagabend will die Stadt den geplanten Beteiligungsprozess zur Theatersanierung vorstellen, der am 9. November beginnen soll. Doch solange wollten die Sanierungsgegner nicht mehr warten. Ende vergangener Woche übten sie...

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Fusions-Streit: Bürgerinitiative feiert ihren Erfolg und fordert einen Energierat

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 21.07.2015 | 27 mal gelesen

Katerstimmung im Rathaus: Nach dem verlorenen Bürgerentscheid herrscht Ratlosigkeit bei der Großen Koalition, die darüber rätselt ob die Niederlage gar eine Abwahl war. Die Gewinner des Entscheids stellen dagegen siegestrunken Forderungen nach Rücktritten und mehr Mitsprache. Mit einer dürren Pressemitteilung nahm die Augsburger CSU gestern Stellung zum Bürgerentscheid. "Wir stellen fest, dass wir mit unseren Positionen,...

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Bürger sprechen sich gegen Fusion aus

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 21.07.2015 | 96 mal gelesen

Alle Stimmbezirke sind ausgezählt, das vorläufige Endergebnis ist da. Die Bürger haben sich gegen die Fusion ausgesprochen. Die Stimmung im Rathaus ist gedrückt. Unser Liveticker zum nachlesen. 19.38 Uhr: Der Saal lichtet sich so langsam, damit packen auch wir zusammen und schließen unseren Liveticker. Die abschließenden Zahlen: Vorschlag des Stadtrats: 34,6 Prozent "Ja"-Stimmen, 65,4 Prozent "Nein"-Stimmen....

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Die Augsburger Grünen sind sich uneins

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 10.07.2015 | 36 mal gelesen

Eine Gruppe der Augsburger Grünen um Umweltreferent Reiner Erben hat sich in einem Offenen Brief für die Stadtwerke-Fusion ausgesprochen. Zu den Unterzeichnern zählt auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Mit dem Stadtverband Augsburg war das nicht abgesprochen. Entsprechend harsch fällt die Reaktion aus. "Mit Bedauern stellen wir fest, dass einige Parteimitglieder und Mandatsträger kurz vor dem Bürgerentscheid...

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Endspurt vor dem Bürgerentscheid

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 10.07.2015 | 25 mal gelesen

Die heiße Phase hat begonnen: In einer Woche steht der Bürgerentscheid über die Fusion der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg (swa) mit Erdgas Schwaben an. Bis zum 12. Juli werden Befürworter und Gegner jede Chance nutzen wollen, um die Bürger von der eigenen Position zu überzeugen - und sie überhaupt erst zum Gang ins Wahllokal zu bewegen. Mit ihren Kampagnen zur Fusion hatte die Stadt bisher kein glückliches Händchen...

Heiße Phase im Fusions-Streit

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 23.06.2015 | 14 mal gelesen

Die ersten Plakate hängen schon: "Wer fusioniert, wird ausgeschmiert" steht darauf. Die Fusionsgegner bei der Linkspartei machen vor dem Bürgerentscheid am 12. Juli Stimmung gegen die Fusionierung der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg (swa) mit Erdgas Schwaben. Die Stadtwerke setzen im Kampf um die Stimmen der Bürger ganz auf ihre Mitarbeiter. Auf einem Faltblatt, das diese Tage veröffentlicht wird, kommen die...

Fusion: Bürger entscheiden im Juli

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 31.05.2015 | 11 mal gelesen

CSU und SPD sind mit ihrem Antrag für ein Ratsbegehren zur Stadtwerke-Fusion an die Öffentlichkeit gegangen. In einer Pressemitteilung stellen sie den 12. Juli als Abstimmungstermin in Aussicht. Noch fehlt die Zustimmung des Stadtrates, doch mit ihrer Mehrheit können sich CSU und SPD am kommenden Donnerstag einfach durchsetzen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarethe Heinrich versicherte jüngst, dass die SPD-Fraktion in...

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15.000 Autogramme gegen Fusion

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 08.04.2015 | 12 mal gelesen

Die Bürgerinitiative „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ hat inzwischen 15.000 Unterschriften gegen die mögliche Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben gesammelt. Am Donnerstag fand die Übergabe im Verwaltungsgebäude des Rathauses statt. Die Bürgerinitiative gegen die Fusion hat inzwischen 15.000 Unterschriften gegen den Zusammenschluss der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben gesammelt, um das Recht auf einen...