Augsburg - City: Bundesgerichtshof

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Urteil in Cybercrime-Verfahren rechtskräftig: Fakeshop-Betreiber aus Region Augsburg müssen nun in den Knast

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 04.02.2019 | 255 mal gelesen

Das Augsburger Landgericht verurteilte im vergangenen Frühjahr zwei Internet-Betrüger aus dem Raum Donauwörth zu Gefängnisstrafen. Die Fakeshop-Betreiber gingen in Revision. Nun hat der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts bestätigt. Die erste Strafkammer des Landgerichts Augsburg unter Vorsitz von Richter Claus Pätzel hatte die beiden nunmehr 32 und 33 Jahre alten Männer wegen zahlreicher Fälle des Betrugs zu...

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Endspurt im Prozess um Harry S.: Staatsanwaltschaft fordert lange Haftstrafe und Sicherungsverwahrung

Patrick Bruckner
Patrick Bruckner | Augsburg - City | am 24.01.2019 | 183 mal gelesen

Die zweite Auflage im Prozess gegen den pädophilen Kinderarzt Harry S. neigt sich dem Ende zu. In dem nun drei Monate andauernden Verfahren galt es vor allem, die Schuldfähigkeit des Angeklagten zu klären. Dazu gaben in den vergangenen Wochen mehrere Gutachter ihre Einschätzungen vor dem Augsburger Landgericht ab. Am Donnerstag standen nun die Plädoyers auf dem Programm, ehe am kommenden Dienstag um 10 Uhr ein Urteil im neu...

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Nachbarn eines Berufstrompeters aus Augsburg klagen - So hat nun der BGH geurteilt

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 26.10.2018 | 207 mal gelesen

Ein Berufsmusiker aus Augsburg liegt seit Jahren mit seinen Nachbarn im Streit, weil diese sich durch dessen musizieren zu Hause gestört fühlen. Beide Seiten hatten sich bis in die letzte Instanz bekämpft, so dass der Fall vor dem Bundesgerichtshof (BGH) landete. Dieser kam nun zu einem Urteil. In gewissen Grenzen darf man zu Hause musizieren, so der Bundesgerichtshof. Es komme immer auf den Einzelfall an. Wenn Nachbarn...

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Bundesgerichtshof fällt Urteil im Rechtsstreit um Curt-Frenzel-Stadion 1

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 30.01.2018 | 840 mal gelesen

Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH), das Rechtsmittel der Revision zurückzuweisen, ist das Urteil des Landgerichts Augsburg rechtskräftig, wonach die Architekten den Umbau des Curt Frenzel Stadions (CFS) fehlerhaft geplant haben, das teilt die Stadt in einem Pressebericht mit. Das Verfahren über die Höhe des Schadensersatzanspruchs wird demnächst fortgesetzt. Wegen der fehlerhaften Planung des CFS Umbaus 2012 hatte...

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Urteil gegen 22-jährigen Muttermörder aus Donauwörth rechtskräftig

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 18.01.2018 | 489 mal gelesen

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Schwurgerichts im Fall des 22-jährigen Timo B. bestätigt. Die achte Strafkammer des Landgerichts Augsburg, unter Vorsitz von Susanne Riedel-Mitterwieser, hatte den Studenten am 30. Mai vergangenen Jahres wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der Verurteilte hatte die Tat bis zuletzt bestritten. In einem...

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Fall Harry S. wird neu aufgerollt: War der pädophile Kinderarzt vermindert schuldfähig?

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 28.05.2017 | 579 mal gelesen

Der Kinderarzt Harry S. wurde im März 2016 für den schweren Missbrauch an 21 Buben vor der Jugendkammer des Augsburger Landgerichts zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren und sechs Monaten und einer anschließenden Sicherungsverwahrung verurteilt. Nun hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil aufgehoben. Der Fall wird nun vor einer anderen Strafkammer des Landgerichts neu verhandelt werden müssen. S. hatte bereits zu Beginn...

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Augsburger Mehrfachvergewaltiger bleibt in Haft und Sicherungsverwahrung

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 06.04.2017 | 187 mal gelesen

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag ein Augsburger Urteil gegen einen Mehrfachvergewaltiger bestätigt. Die 16. Strafkammer des Landgerichts Augsburg hatte im Mai 2016 einen inzwischen 41-jährigen Mann wegen vielfacher Vergewaltigung und Körperverletzung zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und drei Monaten sowie von weiteren sieben Jahren verurteilt. Ferner wurde Sicherungsverwahrung aufgrund der Gefährlichkeit des...

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"Herzlos-Mutter" muss siebenjährige Haftstrafe antreten: Sie hatte ihr Kind fast verhungern lassen

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 28.11.2016 | 85 mal gelesen

Bereits im Juni hatte das Augsburger Landgericht eine 29-jährige Mutter zu sieben Jahren Haft, unter anderem wegen versuchten Totschlags, verurteilt. Sie hatte drei ihrer Kinder in strafbarer Weise vernachlässigt. Ihr acht Monate altes Kind kam ins Krankenhaus, wog nur vier Kilogramm und war kurz vor dem Verhungern. Gegen das Urteil hatte die Angeklagte Revision eingelegt. Nun hat der Bundesgerichtshof das Augsburger...

Mieter bekommen mehr Rechte beim Umziehen 1

Carola Butzmann
Carola Butzmann | Augsburg - City | am 24.10.2016 | 190 mal gelesen

In Mietverträgen sind Klauseln eingebaut, die das Tapezieren, Malerarbeiten oder das Abschleifen von Parkett regeln. Bisher waren viele dieser Regelungen schon unwirksam. Jetzt wurden die Mieterrechte diesbezüglich noch einmal von BGH (Bundesgerichtshof) gestärkt. Auch wenn im Mietvertrag die Verpflichtung zu Renovierungsarbeiten aufgenommen wurden, gilt beim Auszug nur, selbst vorgenommene Einbauten wieder zurückzubauen und...

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Fall Schottdorf: Staatsanwaltschaft legt Revision ein

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 19.01.2016 | 197 mal gelesen

Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf und seine Exfrau Gabriele Schottdorf waren kürzlich vor dem Augsburger Landgericht vom Vorwurf des gewerbsmäßigen Betrugs in 124 Fällen freigesprochen worden. Nun hat die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Revision eingelegt. Der 75-Jährige und seine Ex-Frau sollen sich von 2004 bis 2007 um 13 Millionen Euro bereichert haben, indem sie zu Unrecht kassenärztliche Vereinigungen zur...