Augsburg - City: Kommunalwahl 2020

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Aufforderung zur Entfernung der Stadtjugendring-Plakate ist an Kleinlichkeit nicht zu toppen  4

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | vor 2 Tagen | 689 mal gelesen

Der Stadtjugendring muss die Plakate seiner Erstwähler*innenkampagne vermutlich entfernen. Die AfD hatte die Plakate beanstandet. Dazu erklärt OB-Kandidat Frederik Hintermayr (DIE LINKE): „Das ist an Kleinlichkeit nicht zu toppen! Die Kampagne des Jugendringes sollte von allen Demokrat*innen dankbar angenommen und unterstützt werden! Es ist bezeichnend, dass die Aufforderung an junge Menschen, zur Wahl zu gehen, den...

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Jagdmesse in Augsburg geschmacklos!

Eva-Marie Springer
Eva-Marie Springer | Augsburg - City | am 17.01.2020 | 361 mal gelesen

Derzeit findet die Messe "Jagen und Fischen" im Messezentrum Augsburg statt. Die V-Partei³ kritisiert die Veranstaltung und ruft dazu auf, die Messe zu meiden. Obwohl es keinen nachvollziehbaren Grund für die Jagd auf z. B. Füchse, Hasen, Fasanen, Rehe und Marder in deutschen Wäldern gibt, töten Jäger bundesweit zwischen vier und fünf Millionen Wildtiere sowie mehrere Hunderttausend Katzen und Hunde pro Jahr.  Dabei fügen...

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"Groß ankündigen und klein umsetzen": Kritik an Teil-Ministerium für Augsburg

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 15.01.2020 | 344 mal gelesen

Auf die Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, einen zweiten Dienstsitz des landesweiten Bauministeriums in Augsburg anzusiedeln, reagieren die Landtagsabgeordneten der Grünen, Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu, mit deutlicher Kritik. „Grundsätzlich würden wir es natürlich begrüßen, dass Strukturen dezentralisiert werden und die Stadt Augsburg gestärkt wird. Mit Blick auf die Vergangenheit sehen...

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SPD will 20 Millionen Euro aus Schlüsselzuweisungen in marode Schulen stecken

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 13.01.2020 | 143 mal gelesen

Das war eine feine Überraschung mitten in der letzten Stadtratssitzung 2019: Passend zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2020 kam die Nachricht von unerwartet hohen Schlüsselzuweisungen. Plötzlich hatte die Stadt 27 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Die Augsburger SPD hat nun erklärt, wo diese Millionen ihrer Meinung nach am sinnvollsten investiert wären: in der Bildung. Für Wahlkampfzeiten ungewöhnlich konkret...

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DIE LINKE beginnt Plakatierung mit Aufruf gegen Rassismus 2

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 05.01.2020 | 85 mal gelesen

Seit der Nacht von Samstag auf Sonntag darf zur Kommunalwahl 2020 plakatiert werden. Auch DIE LINKE hat erste Plakate aufgehängt. „Aufstehen gegen Rassismus!“ ist auf den Plakaten zu lesen. Dazu erklärt Christine Wilholm, Spitzenkandidatin der LINKEN: „Der Rassismus in unserer Gesellschaft nimmt zu. Auch in Augsburg. Wir haben uns daher entschieden, die erste Phase unserer Plakatierung zu nutzen, um uns klar gegen Rassismus...

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V-Partei³ fordert Bußgelder wegen Plakatierungsverstoß

Eva-Marie Springer
Eva-Marie Springer | Augsburg - City | am 05.01.2020 | 352 mal gelesen

Die Augsburger SPD, Grüne und WSA haben sich nicht an die Plakatierungsverordnung gehalten und zu früh plakatiert. Die V-Partei³ fordert Konsequenzen, insbesondere gegen die Partei des Ordnungsreferenten wegen Wiederholung dieses Regelverstoßes. Per Gesetz ist geregelt, Plakatwerbung sechs Wochen vor Wahlen an öffentlichen Straßen und Wegen als Sondernutzung zu erlauben. Augsburg hat sich hier selbst über eine...

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DIE LINKE unterstreicht Forderung nach kostenlosem ÖPNV 1

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 02.01.2020 | 53 mal gelesen

Seit 1.Januar gilt in Augsburg die kostenfreie Cityzone für den ÖPNV. Für Frederik Hintermayr, OB-Kandidat der LINKEN, ist dieser Schritt kein großer Wurf. Er erklärt: „Ausgehend vom Kö- oder Moritzplatz eine Haltestelle in verschiedene Richtungen kostenlos fahren zu können ist ja ganz nett,  aber deshalb wird kein Auto stehen gelassen werden, und es kommt weder die Seniorin kostenlos zum Arzt, der Erwerbslose zum Jobcenter...

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Neujahrsansprache Lisa McQueen - Die PARTEI OB Kandidatin für Augsburg

Theo Baumeister
Theo Baumeister | Augsburg - City | am 31.12.2019 | 404 mal gelesen

Augsburg: Rathausplatz | Augsburg. 2020 wird ein großartiges Jahr für alle Menschen in und um Augsburg. Das WWW in Augsburg bei der Kommunalwahl steht für warum wählen wir? Die Antwort auf diese Frage ist einfach. Wir wählen, weil es sich diesmal ehrlich lohnt: Die PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) ist da. Nicht nur mit einer sehr guten Stadtratsliste, nein, auch mit der...

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V-Partei³ will Stadtwerke Augsburg GmbH als Eigenbetrieb zurückholen!

Eva-Marie Springer
Eva-Marie Springer | Augsburg - City | am 28.12.2019 | 412 mal gelesen

Die V-Partei³ wartet in ihrem Programm zur Kommunalwahl 2020 mit einem ganz besonderen Thema auf: die Rekommunalisierung der Stadtwerke Augsburg. Dadurch wird die Privatisierung zuvor öffentlich-rechtlicher Aufgaben und Vermögen rückgängig gemacht, die Stadtwerke gehen wieder in die kommunale Trägerschaft zurück. Die Stadtwerke Augsburg waren bis 31.12.1999 Eigenbetrieb der Stadt Augsburg. Seit 2000 werden die Stadtwerke...

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Augsburg kürzt 15 % der Hartz-IV Empfänger*innen den Mietzuschuss! 

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 19.12.2019 | 179 mal gelesen

 Langzeiterwerbslose, Aufstockende und insbesondere arme Rentnerinnen und Rentner sollen laut Gesetz die Wohnkosten ersetzt bekommen – jedoch nur in angemessener Höhe. Was als angemessen gilt, bestimmen die Städte und Landkreise selbst. Eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung der Linksfraktion hat ergeben, dass Betroffene in Bayern im Jahr 2018 rund 49 Millionen Euro zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt...

Unkomplizierte Lösung für Pflegedienst muss her - Vorgehen der Stadt ist verantwortungslos!

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 05.12.2019 | 54 mal gelesen

Mobile Pflegedienste erhalten Sonderparkausweise, damit diese in der Nähe ihrer Patienten parken können. Die Gebühren für diese Parkausweise wurden zuletzt um knapp 400 Prozent erhöht. Dringenden Handlungsbedarf sieht hier Frederik Hintermayr, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN: „Es gibt viel zu wenig Pflegekräfte in Augsburg. Um die Versorgung der Patientinnen und Patienten in Augsburg sicherzustellen ist es dringend...

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In Augsburg die Versorgung von Frauen in Frauenhäusern sicherstellen!

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 24.11.2019 | 34 mal gelesen

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2019 erklärt das Spitzenduo der LINKEN zur Kommunalwahl, Christine Wilholm und Frederik Hintermayr: Christine Wilholm: „ Alleine die Tatsache, Frau zu sein, ist auch heute noch ein Risiko für Leib und Seele. Jede vierte Frau erlebt in Ihrem Leben häusliche Gewalt. 123 dieser Frauen wurden im letzten Jahr von Ihrem Partner oder Expartner ermordet. DIE...

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Bundesregierung bestätigt: Rechtsextrem beeinflusste Bürgerwehr „streift“ durch Augsburg

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 04.11.2019 | 265 mal gelesen

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag bestätigt die Bundesregierung nun, dass es in Augsburg „Streifzüge“ einer rechtsextremen Bürgerwehr gab. Die Bundesregierung sieht bei selbst ernannten Bürgerwehren Ansätze für rechtsterroristische Potenziale. Der Übergang von der Bürgerwehr „hin zu einem gewalttätigen Handeln“ sei fließend, wie es in der Antwort auf die Frage der Fraktion DIE LINKE heißt. Für den...

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Erneutes Theater ums Theater: Jetzt mahnt der Freistaat die Stadt Augsburg

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 30.10.2019 | 315 mal gelesen

Die teure Sanierung des Staatstheaters Augsburg ist zum Wahlkampfthema für die Kommunalwahl 2020 geworden. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Dirk Wurm rüttelt am Theaterstandort. Dies hat nun gar den Freistaat, in Gestalt des CSU-Kunstministers, dazu gebracht, sich einzuschalten. Im Sommer war bekannt geworden, dass die Kosten für das neue Theater nochmals um 20 Millionen Euro steigen - und da waren Einsparungen gegenüber der...

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LINKE zu Parkplatzsituation am Zoo

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 23.10.2019 | 78 mal gelesen

Augsburg, 23.10.2019. Im heutigen Stadtrat wird im TOP 23 darüber diskutiert werden, wie die „Parkplatzproblematik“ am Zoo gelöst werden soll. Dazu LINKE Spitzenkandidatin Christine Wilholm: „An 25 Tagen im Jahr ist der Zooparkplatz überfüllt und viele Zoobesucher*innen weichen dann auf die Parkplätze auf den Straßen im Spickel aus. Dies führt zu Stau, Abgasen und Lärm. Das ist zwar nicht schön für die Anwohner, aber ist...

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Abrechnungsbetrug in der Pflege - Pflegebedürftige Augsburger schützen

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 23.10.2019 | 199 mal gelesen

Angesicht der aktuellen Ermittlungen gegen Pflegedienste, die auch in Augsburg stattfinden, fordert Frederik Hintermayr, gelernter Gesundheits- und Krankenpfleger sowie OB-Kandidat der Augsburger LINKEN, schonungslose Aufklärung und wirksame Kontrollen für Pflegedienste in Augsburg. Er erklärt: „Wir müssen sicherstellen, dass die Pflegebedürftigen in Augsburg vor Betrug geschützt sind. Das Grundproblem ist doch, dass es...

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Kommentar zum Wahlkampf: Falsche Tonlage

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 15.10.2019 | 141 mal gelesen

Es war bitter nötig, dass sich die SPD im Vorfeld zur Wahl klar abgrenzt von der CSU - allerdings mit mehr Stil. Die Attacke gegen Schulreferent Hermann Köhler war zu plump. Und Volker Schafitels Hinweis, dass die SPD (und auch die Grünen) in der Zeit der eigenen Regierungsverantwortung das Problem der Schulsanierung nicht gelöst haben, trifft zu. Zumal Köhler tatsächlich nur das Geld ausgeben kann, das der Stadtrat zur...

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Jeder gegen Jeden: Augsburger Regierungspartner gehen aufeinander los

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 15.10.2019 | 215 mal gelesen

Deutliche Kritik der Regierungspartner an den Referenten, eine zumindest fragwürdige Instrumentalisierung der städtischen Pressestelle und die Opposition schimpft den Oberbürgermeister einen Revanchisten - in Augsburg ist der Wahlkampf ausgebrochen. Bislang waren es eher zaghafte Vorstöße, vor allem der SPD, die sich etwa beim Thema Fahrradstadt vom Koalitionspartner CSU im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 abzusetzen versuchte....

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Markus Bayerbach tritt als OB-Kandidat der AfD zurück

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 30.09.2019 | 302 mal gelesen

Markus Bayerbach wurde vor Kurzem vom Kreisverband der AfD einstimmig zum OB-Kandidaten gewählt. Wie nun bekannt wurde, will der 56-Jährige, der die rechtspopulistische Partei auch im Landtag vertritt, aber nicht antreten. Auch auf die Augsburger AfD-Liste, die am kommenden Sonntag aufgestellt wird, will er sich nicht setzen lassen. Bayerbach führt seine Entscheidung auf Differenzen innerhalb der Partei zurück. „Es liegt...

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Hebammenausbildung in Schwaben retten!

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 25.09.2019 | 59 mal gelesen

Ab 2024 wird die schulische Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger auslaufen. Ab diesem Zeitpunkt wird der Beruf nur noch über ein Studium ergriffen werden können. Dazu Bezirksrat Frederik Hintermayr: "Bislang gab es Hoffnung, dass das Universitätsklinikum Augsburg mit seiner medizinischen Fakultät einer der Standorte für die neue, akademisierte Ausbildung sein würde. Doch dazu wird es nun nicht kommen. Im gesamten...

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DSDS-Kandidat und andere "Promis": Wer so alles für die WSA bei der Kommunalwahl antritt

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 19.08.2019 | 383 mal gelesen

Dem Verein "Wir sind Augsburg" (WSA) ist es gelungen, 60 Kandidaten für seine Stadtratsliste zu finden. Darunter findet man einen DSDS-Platzierten, einen Pokerspieler sowie einen Boxer. Und einen CSU-Ortsvorsitzenden. Michael Rauscher belegte im vergangenen Jahr bei der RTL-Castingshow "Deutschland sucht den Superstar" den dritten Platz. Jetzt will der "singende Fliesenleger" offenbar in die Politik gehen. Er steht auf...

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LINKE stellen Wahlprogramm vor

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 07.08.2019 | 54 mal gelesen

DIE LINKE hat gestern ihr Wahlprogramm für Augsburg veröffentlicht. Oberbürgermeisterkandidat Frederik Hintermayr: „Uns war wichtig, das Programm möglichst früh zu veröffentlichen. Während sich die Diskussion bei allen anderen Parteien aktuell primär um Listenplätze dreht, haben wir nun ein ausgearbeitetes Programm für Augsburg vorgelegt. Wir sind sehr stolz, dass wir unser Programm unter Mitwirkung aller Mitglieder...

LINKE wählen Hintermayr und Wilholm zum Spitzenduo

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 27.07.2019 | 52 mal gelesen

Nachdem die Mitglieder der LINKEN heute Mittag ihr Wahlprogramm beschlossen und anschließend Frederik Hintermayr zum OB-Kandidaten gewählt haben, folgte nun die Wahl der ersten beiden Listenplätze auf der Liste für die Stadtratswahl. Platz 1 Frederik Hintermayr Platz 2 Christine Wilholm Christine Wilholm erklärt: “Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass DIE LINKE zur Kommunalwahl mit einem quotierten Spitzenduo...

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Frederik Hintermayr ist OB-Kandidat der LINKEN

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 27.07.2019 | 133 mal gelesen

Auf ihrer Versammlung im Augsburger Zeughaus haben die Mitglieder der Augsburger LINKEN soeben Frederik Hintermayr mit über 90 Prozent der Stimmen zu ihrem OB-Kandidaten gewählt. Vor Ort war auch Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN. Er freut sich:„Ich beglückwünsche die Augsburger LINKEN zu dieser Entscheidung. Bezirksrat Frederik Hintermayr ist ein begeisterter und begeisternder Wahlkämpfer. Seine Rede...

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Kommunalwahl 2020: V-Partei³ bietet offene Liste und Bürgerwahlprogramm an

Eva-Marie Springer
Eva-Marie Springer | Augsburg - City | am 26.07.2019 | 757 mal gelesen

Im Vorjahr zur Landtagswahl tauchten in Augsburg verstärkt hellgrüne Plakate einer neuen Partei auf. Mit dem Slogan "Wir holen die Kuh vom Eis" und den Hashtags Klimawandel, Tierrechte und Verbraucherschutz zeigte die V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer ihre programmatische Klarheit und konnte letztlich einen Achtungserfolg erzielen, als sie damit die größeren Piratenpartei oder die Satirepartei DIE...