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Stadtwerke-Fusion: Nach Gerichtsurteil will die Stadt Augsburg künftig „möglichst fehlerfrei agieren “

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 01.06.2017 | 183 mal gelesen

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts zum ersten Bürgerbegehren über die Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben meldet sich nun die Stadt Augsburg zu Wort. Das Münchner Gericht hatte der Bürgerinitiative „Stadtwerke in Bürgerhand“ im Nachhinein Recht gegeben. Als „Orientierung“ für künftige Bürgerbegehren versteht Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl das Urteil. Vor fast zwei Jahren...

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Stadtwerke-Fusion: Gericht erklärt erste Fassung der Bürgerinitiative im Nachhinein für zulässig - Kommt jetzt ein weiteres Bürgerbegehren?

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 30.05.2017 | 346 mal gelesen

Fast zwei Jahre ist es her, dass die Augsburger in einem Bürgerentscheid eine Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben abgelehnt haben. Die Bürgerinitiative "Stadtwerke in Bürgerhand" brauchte dafür zwei Anläufe. Die erste Fassung des Bürgerbegehrens hatte die Stadt für unzulässig erklärt. Zu unrecht - entschied nun das Bayerische Verwaltungsgericht. Nicht weniger als "Signalwirkung für ganz Bayern", das...

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Bürgerinitiative startet neues Bürgerbegehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 165 mal gelesen

Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" hat die nötige Unterschriftenanzahl erreicht. Dennoch wollen die Fusionsgegner am Samstag ein zusätzliches Bürgerbegehren starten. Die Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" hat 11.000 Unterschriften gegen den möglichen Zusammenschluss der Energiesparte der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben gesammelt. Bis zum...

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Energiefusion: "Gut" oder doch "gefährlich"?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 18.03.2015 | 134 mal gelesen

Die mögliche Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben beschäftigt auch die Bürger. Trotz vieler unterschiedlicher Meinungen, eines wünschen sich alle: Mitreden dürfen. Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt nun zumindest auch das Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben haben. Ausführlich soll es in der...

Bürgerinitiative fühlt sich von den Grünen verraten

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 12.03.2015 | 5 mal gelesen

Die Bürgerinitiative "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" (BI) fühlt sich von den Grünen verraten. Sie seien mit ihrem Verhalten den Interessen der BI in den Rücken gefallen. Die juristische Debatte solle von "Kumpanei mit den Fusionsbetreibern ablenken", werfen sie den Grünen in einer Presseerklärung vor. Dass die Fraktion ausgerechnet jetzt mit einem eigenen Gutachten an die Öffentlichkeit gegangen ist...

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Fusion: Grüne wollen das Ratsbegehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 11.03.2015 | 15 mal gelesen

Die Augsburger Grünen haben das Bürgerbegehren auf seine Rechtmäßigkeit prüfen lassen. Deshalb wollen sie einen Antrag auf ein Ratsbegehren zur möglichen Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg einbringen. Der Gutachter, den die Grünen beauftragt haben, kommt zu dem Schluss, dass das Bürgerbegehren in seiner jetzigen Form rechtlich unzulässig ist, das haben die Augsburger Grünen in...

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Grüne lassen das Bürgerbegehren prüfen

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 20.02.2015 | 33 mal gelesen

In der Frage der möglichen Fusion der Energiesparte der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben wollen die Grünen in jedem Fall die Bürger entscheiden lassen. Jetzt haben sie ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Rechtmäßigkeit der Bürgerbegehrensfrage prüfen soll. Erst dann wollen sie sich endgültig festlegen. "Davon unabhängig muss nach unserer Ansicht Klarheit bei den Bürgern geschaffen werden, wie die Energiesparte...

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OB Gribl hält das Bürgerbegehren für unzulässig

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 02.02.2015 | 39 mal gelesen

Seit Monaten arbeiten Erdgas Schwaben und die Stadtwerke Augsburg an Plänen zu einer möglichen Fusion der beiden Energieversorger. Ein Bürgerbegehren will das Vorhaben stoppen. Doch möglicherweise ist der Widerstand in dieser Form zwecklos. Oberbürgermeister Kurt Gribl hatte gemeinsam mit den Stadtwerken Augsburg (swa) und einem Vertreter der Thüga-Gruppe zu einem Pressetermin eingeladen, bei dem sie den aktuellen Stand...

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Attac startet Bürgerbegehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 29.01.2015 | 18 mal gelesen

Vor wenigen Tagen hat das Netzwerk Attac in Augsburg sein Bürgerbegehren gegen eine Fusion der Energieversorger gestartet. Begonnen hat das Netzwerk in Pfersee mit einer Briefkastenwurfsendung und Unterschriftenlisten in einigen Geschäften. Attac braucht 11.000 Stimmen, um einen Bürgerentscheid zu diesem Thema durchzusetzen. OB Kurt Gribl erhofft sich aus der Zusammenlegung, dass die Unternehmen wirtschaftlich stärker...

AfD unterstützt Begehren

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 25.01.2015 | 32 mal gelesen

Zum Bürgerbegehren gegen eine Fusion der Stadtwerke Energie GmbH mit der Erdgas Schwaben GmbH signalisiert die Fraktion der AfD ihre Unterstützung. Die AfD-Fraktion sieht die vorgelegten Zahlen zur Fusion als sehr optimistisch an und befürchtet deutliche Einschnitte bei den Beschäftigten. "Irgendwo müssen die angedachten Einsparpotentiale ja realisiert werden, und bei vielen Fusionen sind es immer wieder die Mitarbeiter,...

Droht der Ausverkauf von Augsburger Tafelsilber?

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 13.12.2014 | 5 mal gelesen

Die Fusion der Stadtwerke mit dem Unternehmen Erdgas Schwaben, das der Thüga AG gehört, ist noch nicht beschlossen. Dennoch sehen die Globalisierungsgegner bei Attac in der möglichen Fusion eine große Gefahr für die Stadt Augsburg. Mit einem Bürgerbegehren wollen sie die Entscheidung nun in Bürgerhand legen. Seit langem sind die Stadtwerke im vollständigen Besitz der Stadt Augsburg. Doch nun soll der Konzern Thüga AG durch...