CSU + Grüne

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Jeder gegen Jeden: Augsburger Regierungspartner gehen aufeinander los

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 15.10.2019 | 205 mal gelesen

Deutliche Kritik der Regierungspartner an den Referenten, eine zumindest fragwürdige Instrumentalisierung der städtischen Pressestelle und die Opposition schimpft den Oberbürgermeister einen Revanchisten - in Augsburg ist der Wahlkampf ausgebrochen. Bislang waren es eher zaghafte Vorstöße, vor allem der SPD, die sich etwa beim Thema Fahrradstadt vom Koalitionspartner CSU im Vorfeld der Kommunalwahl 2020 abzusetzen versuchte....

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Werner-Egk-Schule: Stadtrat spricht sich mit knapper Mehrheit gegen Namensänderung aus

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 29.05.2019 | 320 mal gelesen

Der umstrittene Name soll jetzt doch bleiben: Der Augsburger Stadtrat hat am Mittwoch - mit knapper Mehrheit von 31 zu 25 Stimmen - entschieden, dass die Werner-Egk-Schule weiterhin nach dem Komponisten und Nazi-Mitläufer benannt sein soll - entgegen der Empfehlung der Kommission für Erinnerungskultur und entgegen dem Wunsch der Oberhauser Grundschule selbst. Noch bis vor kurzem hatte es auch politisch eine Mehrheit für...

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Europawahl 2019 in Augsburg: Grüne in Hochstimmung, SPD und CSU enttäuscht 1

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 26.05.2019 | 1620 mal gelesen

Mehr als 500 Millionen Unionsbürger entscheiden, wer die nächsten fünf Jahre im Europäischen Parlament sitzt. In Augsburg waren rund 191.000 Menschen aufgerufen, an der Europawahl teilzunehmen. Hochrechnungen und Wahlergebnisse hier im Liveticker zum Nachlesen. 20:30 Uhr: Alle Stadtteile sind ausgezählt. Die Ergebnisse: CSU 30,7%, SPD 10,1%, Grüne 25,6%, AfD 8,9%, Linke 3,9%, FDP 3,6%, Freie Wähler 3,2%, ÖDP 3,2%,...

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Augsburg ärmste Stadt Bayerns - Armutszeugnis für CSU, SPD und Grüne 1

LINKE Aux
LINKE Aux | Augsburg - City | am 24.04.2019 | 369 mal gelesen

Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, Augsburg ist erneut die ärmste Stadt Bayerns. Im Gegensatz zum bayerischen Schnitt von 24.026 Euro haben die AugsburgerInnen durchschnittlich lediglich 19.203 Euro zur Verfügung. Für DIE LINKE kommt diese Nachricht nicht überraschend. Christine Wilholm, Kreissprecherin der LINKEN: „Das ist ein Armutszeugnis für die Stadtregierung aus CSU, SPD und Grünen. Es darf nicht weiter...

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Wer soll es machen: Die Suche nach den OB-Kandidaten in Augsburg läuft 1

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 22.03.2019 | 289 mal gelesen

OB Kurt Gribl steht 2020 nicht mehr als Kandidat zur Verfügung– mit dieser Entwicklung haben die wenigsten Parteistrategen innerhalb und außerhalb der CSU gerechnet. Umso intensiver laufen nun die Überlegungen, wer ins Rennen geschickt werden kann. Die CSU hat sich relativ schnell von der Überraschung erholt und gleichzeitig mit der Bekanntgabe von Gribls Entscheidung am Mittwoch vergangener Woche Eva Weber, die bisherige...

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Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Weitere Änderungen an der AVV-Tarifreform? 1

Janina Funk
Janina Funk | Augsburg - City | am 21.03.2019 | 348 mal gelesen

Die für den Nahverkehr zuständige Bürgermeisterin Eva Weber war kaum zur OB-Kandidatin ausgerufen, da stellte sie "dringenden Änderungsbedarf" an der Tarifreform fest. Noch vor Kurzem hörte sich das ganz anders an. Die Reaktion der (Noch-)Koalitionspartner im Rathaus fiel entsprechend deutlich aus. Die Anpassungen im Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV),die zum 1. Januar 2018 in Kraft traten, lösten vor allem in der...

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Mauer spaltet den Stadtrat: Fraktionen sind sich über Erhalt des Fundaments am Theater uneinig

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 22.12.2018 | 171 mal gelesen

Einst trennte die Stadtmauer die Fuggerstadt von möglichen Angreifern, nun spaltet sie den Augsburger Stadtrat. Dieser entschied am Donnerstag, das Mauerfundament, das Archäologen während Grabungen neben dem Theater entdeckt hatten, zu erhalten und für die Bürger sichtbar zu machen. Wirklich einig waren sich die Mitglieder des Gremiums dabei mit 42 zu 14 Stimmen aber nicht. Auch innerhalb von so mancher Fraktion gingen die...

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Sechs Augsburger im Landtag: Wie sich das auch auf den Stadtrat auswirkt

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 16.10.2018 | 411 mal gelesen

(kd) Wie nun feststeht, ziehen aus Augsburg insgesamt sechs Kandidaten in den Bayerischen Landtag ein. Neben den beiden Direktkandidaten der CSU, Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel, stellen auch die Augsburger Grünen zwei Vertreter: Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu. Da es bei den Grünen keine Mandatshäufung geben darf, sie also nicht zugleich im Landtag und Stadtrat sitzen dürfen, wird sich das auch auf...

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Kommentar zur Landtagswahl: Gebt Schwarz-Grün eine Chance

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 15.10.2018 | 237 mal gelesen

Da hilft alles Schöngerede von wegen „mit Abstand stärkste Kraft“ und „Auftrag zur Regierungsbildung“ nichts: Die CSU ist abgestraft worden für einen Kurs Richtung rechter Rand, den sie ohne Not eingeschlagen hat. In diesen Themen hat sich die CSU als großmäuliger Schreihals produziert – die Drohung mit Koalitionsbruch in Berlin kam zu oft, als dass man sie noch hätte ernst nehmen können. So haben Söder und Seehofer der...

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Gegen Abschiebungen, für mehr Integrationsleistungen: Stadtrat lehnt "Afghanistan-Resolution" der Grünen ab

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 28.07.2018 | 232 mal gelesen

Ein von den Grünen gestellter Antrag, der am Donnerstag unter dem Titel "Afghanistan Resolution" im Stadtrat behandelt wurde, wurde abgelehnt. Die Grüne Stadtratsfraktion zeigte sich enttäuscht. Die Resolution wurde im Mai 2017 von den Augsburger Asylhelferkreisen und dem Augsburger Flüchtlingsrat entworfen. In den drei Antragspunkten forderten die Grünen vom Stadtrat, sich gegen Abschiebungen von im Verantwortungsbereich...

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Drei Euro pro Stunde: Streit um die Parkgebühren in der Innenstadt

David Libossek
David Libossek | Augsburg - City | am 17.04.2018 | 198 mal gelesen

Ein Ansinnen der Grünen wird in Augsburg derzeit emotional diskutiert. Die Stadtratsfraktion fordert, die Parkgebühren in der Innenstadt zu erhöhen. Drei Euro pro Stunde soll es künftig kosten, sein Auto beispielsweise an der Maximilianstraße abzustellen. Die Mehreinnahmen sollen komplett dem öffentlichen Nahverkehr zu Gute kommen. Grüne Taste drücken, Parkschein hinter der Plastikabdeckung herausfummeln, halbe Stunde...

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Augsburger Grüne kritisieren OB Kurt Gribl wegen Friedensfest-Verfügung: "Warum dieser Aktionismus?"

Markus Höck
Markus Höck | Augsburg - City | am 07.08.2017 | 173 mal gelesen

Mit markigen Worten hat sich nun die Fraktion der Grünen im Streit um eine mögliche Zensur künftiger Friedensfestprogramme zu Wort gemeldet. "Warum dieser Aktionismus, Herr Gribl?", fragt sie in einer aktuellen Pressemitteilung. Gemeint ist die Verfügung des Stadtoberhaupts, dass künftig die Rahmenprogramme zum Augsburger Hohen Friedensfest vom Kulturausschuss beschlossen werden müssen. Auslöser dafür war eine...

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Bebauung der Flugplatzheide: CSU spielt Wohnungsdruck gegen Naturschutz aus

Peter Rauscher
Peter Rauscher | Augsburg - City | am 05.05.2017 | 54 mal gelesen

Die Ablehnung der Petition zum Erhalt der Flugplatzheide durch die CSU Fraktion im Landtag kommentiert Peter Rauscher, Vorsitzender der Grünen Augsburg: CSU spielt Geflüchtete gegen Naturschutz aus „Wieder einmal spielt die CSU gekonnt den hohen Wohnungsdruck in unserer Region gegen den Umweltschutz aus. In diesem Fall geht die CSU sogar noch weiter und spielt den Schutzpatron der geflüchteten Menschen in unserer Stadt....

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Hilfe von Außen: Externe Berater sollen den Haushalt verbessern 1

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 05.02.2016 | 341 mal gelesen

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen CSU, SPD und Grüne auf „grundsätzliche strukturelle Haushaltsverbesserungen“ hinwirken. Sie fordern die Stadtverwaltung auf, gegebenenfalls unter Hinzuziehung externer Berater, Vorschläge für ein Konzept zu machen, mit dem „die Höhe der Einkommenssteueranteile und die Dynamik der Sozialausgaben beeinflusst werden kann“. Außerdem soll die Arbeit der Verwaltung evaluiert werden. Dabei...

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Erdrückte Opposition im Augsburger Rathaus

StadtZeitung Augsburg
StadtZeitung Augsburg | Augsburg - City | am 13.01.2015 | 44 mal gelesen

300 Tage sind seit der Kommunalwahl 2014 vergangen. Die Koalition aus CSU und SPD mit dem Partner Grüne hat den Stadtrat fest im Griff. Von einer fairen Beteiligung der "Kleinen" kann längst keine Rede mehr sein. Die Opposition muss machtlos mitansehen, was Schwarz-Rot-Grün anstellt. Vor einem Jahr wäre es undenkbar gewesen: Auf der jüngsten Stadtratspressekonferenz gab es lobende Worte von OB Kurt Gribl (CSU) für Stefan...