Informationsfreiheit

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Transparenz in Bobingen - Bürgermeister hält Versprechen

FBU Bobingen e. V.
FBU Bobingen e. V. | Bobingen | am 30.07.2019 | 189 mal gelesen

Bobingen: Rathaus | Bezüglich mehr Transparenz in der Bobinger Kommunalpolitik wandte sich die FBU Bobingen e. V. mit einem Schreiben vom 25.06.2019 an Bürgermeister Müller (SPD). Im Namen der FBU regte deren Vorsitzender Michael Ammer an, die jeweils beschlossene Haushaltssatzung samt Anlagen auf der städtischen Homepage zu veröffentlichen. Weitere Vorschläge waren die zeitnahen Veröffentlichungen von Sitzungsprotokollen sowie - wenn rechtlich...

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Bobinger Kommunalpolitik - Transparenz ausbaufähig!

FBU Bobingen e. V.
FBU Bobingen e. V. | Bobingen | am 25.06.2019 | 151 mal gelesen

Bobingen: Rathaus | Der jeweils vierte Dienstag im Monat ist in Bobingen üblicherweise für die Stadtratssitzungen reserviert. So kann man das auf dem Terminkalender der städtischen Homepage nachlesen. Doch was war passiert, als der Eintrag "25.06.2019 18:00 Stadtrat Sitzungssaal" vergangene Woche plötzlich aus dem Kalender verschwand? Dass der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen in Bobingen traditionell oftmals recht knapp ausfällt,...

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Bobinger Stadtrat hinter verschlossenen Türen.

FBU Bobingen e. V.
FBU Bobingen e. V. | Bobingen | am 24.10.2018 | 160 mal gelesen

Bobingen: Rathaus | Unter Ausschluss der Öffentlichkeit fand die jüngste Sitzung des Bobinger Stadtrates am 23.10.2018 statt. Warum Bürgermeister Müller (SPD) sowohl Bürger als auch Presse ausschloss, ist nicht bekannt. Grundsätzlich sind Sitzungen gem. § 52 der bayerischen Gemeindeordnung öffentlich, "[...] soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen." Fast schon ironisch...

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Mehr Transparenz für alle Bürger

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 17.01.2018 | 39 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Jetzt gibt es auch in Bobingen eine Satzung zur Informationsfreiheit Peter Stöbich Bobingen. Eine neue Satzung, die alle Bobinger Bürger betrifft, ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Denn nach längeren Diskussionen hatte der Stadtrat vergangenen Oktober den Erlass einer Informationsfreiheitssatzung beschlossen, wie es sie bereits in zahlreichen anderen Kommunen gibt. Das bedeutet, dass die Stadtverwaltung auf ihren...

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Mehr Durchblick für alle Bürger: Stadtrat Bobingen stimmt neuer Satzung für Informationsfreiheit zu

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 02.11.2017 | 40 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Bobingen. Wer darf was erfahren? Mit dieser Frage haben sich die Kommunalpolitiker in Bobingen über ein Jahr lang beschäftigt. Denn die FBU-Fraktion im Stadtrat hatte eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises" beantragt und damit nach vielen Diskussionen jetzt endlich Erfolg: Zum Jahreswechsel kann die neue Satzung in Kraft treten, die das Auskunftsrecht für alle Bürger definiert....

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Debatte über Informationsfreiheit in Bobingen: SPD ist gegen neue Satzung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 06.07.2017 | 65 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit, die es bereits in 80 bayerischen Kommunen gibt, bleibt in Bobingen weiterhin umstritten. In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung fand sich aber nach einstündiger Debatte eine Mehrheit dafür - gegen den Widerstand der SPD-Fraktion und der Stadtverwaltung. Die endgültige Entscheidung über die Einführung liegt bei den Mitgliedern des Stadtrats. Es ist schon fast ein Jahr her,...

Neue Satzung soll wasserdicht sein: Die Bobinger Ratsmitglieder treffen noch keine Entscheidung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 11.05.2017 | 15 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | So lang wie ihr Name ist in Bobingen auch der Weg zu einer "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises". Denn die Ratsmitglieder wollen rechtlich auf der sicheren Seite sein, wenn es um die Informationsfreiheit für alle Bürger geht; darum gab es in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung auch nur eine Diskussion und keine Entscheidung. Das Thema beschäftigt die Kommunalpolitiker schon seit...

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Bobingen: Wann kommt das gläserne Rathaus?

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 20.04.2017 | 34 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Wer darf was erfahren? Diese Frage wird die Mitglieder des städtischen Hauptausschusses bei ihrer nächsten Sitzung beschäftigen. Für eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises“ macht sich die FBU-Fraktion im Bobinger Stadtrat schon seit Mitte vergangenen Jahres stark. Außer einer längeren Debatte, in der es kontroverse Meinungen gab, ist bisher allerdings nichts weiter passiert - "auch...