Polizeiaufgabengesetz

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Polizeiaufgabengesetz verunsichert Stadtberger Bürger

Roland Mair
Roland Mair | Stadtbergen | am 11.07.2018 | 57 mal gelesen

Auch zwei Monate nach der Verabschiedung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) sind die Inhalte bei der Bevölkerung umstritten. In einer Veranstaltung der SPD Stadtbergen äußerten viele Bürger Unverständnis zu den Änderungen. Konkret haben sie Angst, unter Generalverdacht zu stehen und der Polizei mit eingeschränkten Rechten gegenüberzustehen. Viele Besuchern sehen angesichts nachweislich sinkender Kriminalitätsraten die...

Informationsveranstaltung zu den Änderungen im Polizeiaufgabengesetz

Roland Mair
Roland Mair | Stadtbergen | am 24.06.2018 | 31 mal gelesen

Stadtbergen: Haus der Familie | Die SPD Stadtbergen veranstaltet einen Informationsabend zu den Änderungen des Polizeiaufgabengesetzes an, das Mitte Mai gegen die Stimmen der Opposition und einem großen Widerstand der Bürger verabschiedet wurde. „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu verbergen“. In der Veranstaltung informieren der Landtagsabgeordnete Harald Güller und der stellvertretende Vorsitzende Yousri Bribech über die künftigen Änderungen...

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Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in Gunzenhausen geplant

Klaus Heger
Klaus Heger | Gunzenhausen | am 08.06.2018 | 85 mal gelesen

Gunzenhausen: Marktplatz | Auf Initiative der Piratenpartei Weißenburg-Gunzenhausen formiert sich am 16. Juni in Gunzenhausen ein breites Bündnis aus Piraten, SPD, Die Linke, Grünen und weiteren Unterstützern, um gegen das kürzlich im bayerischen Landtag mit CSU-Mehrheit verabschiedete Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu demonstrieren. Zigtausende Menschen haben bei landesweiten Demonstrationen in ganz Bayern schon ihre Ablehnung dieses Gesetzes, das den...

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„Angriff auf die Privatsphäre“: 2000 Menschen demonstrieren in Augsburg gegen das Polizeiaufgabengesetz

Laura Türk
Laura Türk | Augsburg - City | am 07.05.2018 | 633 mal gelesen

"PAG im Bayernland - unsere Antwort Widerstand!“, rufen die Demonstranten am Freitag, während sie durch Augsburg ziehen. Sie halten Schilder in die Höhe, auf denen steht: „Stasi 2.0. Nein danke“ oder „Ich demonstriere heute, weil ich es noch kann“. Ungefähr 2000 Leute haben sich für die Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) versammelt, schätzt die Polizei, als der Zug am Rathausplatz ankommt. Davon sind...