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Mobilitätsbeirat: Automobilclub fühlt sich ausgeschlossen

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 06.08.2019 | 158 mal gelesen

Ein Mobilitätsbeirat soll künftig Entscheidungen und Maßnahmen rund um die Verkehrsplanung der Stadt Augsburg begleiten. Das Gremium soll sich aus Experten aus Verkehrsclubs, Verkehrsbetrieben, Polizei sowie aus Mitgliedern des Stadtrates und der Verwaltung zusammensetzen. Der Stadtrat hat die Satzung für den Beirat in seiner jüngsten Sitzung abgesegnet. Nun aber fühlt sich der „Auto Club Europa“ ausgeschlossen: Der ACE nehme...

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Mehr Durchblick für alle Bürger: Stadtrat Bobingen stimmt neuer Satzung für Informationsfreiheit zu

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 02.11.2017 | 40 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Bobingen. Wer darf was erfahren? Mit dieser Frage haben sich die Kommunalpolitiker in Bobingen über ein Jahr lang beschäftigt. Denn die FBU-Fraktion im Stadtrat hatte eine "Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises" beantragt und damit nach vielen Diskussionen jetzt endlich Erfolg: Zum Jahreswechsel kann die neue Satzung in Kraft treten, die das Auskunftsrecht für alle Bürger definiert....

Klare Regeln für Bauherren

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Friedberg | am 24.10.2017 | 40 mal gelesen

Friedberg: Friedberg | Neue Satzung für Rohrbach in Arbeit Peter Stöbich Friedberg. Das Gespräch mit den Bürgern aus Rohrbach sucht die Friedberger Stadtverwaltung, bevor Mitte Dezember eine sogenannte Klarstellungssatzung im Stadtrat beschlossen werden soll. Diese legt ähnlich wie eine Ortsrandsatzung fest, was, wie und wo im Dorf gebaut werden darf. Bei einer Informationsveranstaltung betonten Bürgermeister Roland Eichmann und Baureferent...

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Debatte über Informationsfreiheit in Bobingen: SPD ist gegen neue Satzung

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 06.07.2017 | 65 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Erlass einer Satzung zur Informationsfreiheit, die es bereits in 80 bayerischen Kommunen gibt, bleibt in Bobingen weiterhin umstritten. In der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung fand sich aber nach einstündiger Debatte eine Mehrheit dafür - gegen den Widerstand der SPD-Fraktion und der Stadtverwaltung. Die endgültige Entscheidung über die Einführung liegt bei den Mitgliedern des Stadtrats. Es ist schon fast ein Jahr her,...

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Die FBU will das gläserne Rathaus in Bobingen

Peter Stöbich
Peter Stöbich | Bobingen | am 27.10.2016 | 23 mal gelesen

Bobingen : Bobingen | Der Hauptausschuss der Stadt Bobingen will demnächst über ein interessantes Thema diskutieren, das alle Bürger betrifft: Der Zugang zu Informationen im Rathaus soll durch eine Satzung erleichtert werden, wie es sie zum Beispiel in Landsberg und Friedberg bereits gibt. Allerdings steht die Verwaltung einem entsprechenden Antrag der Freien Bürger-Union (FBU) ablehnend gegenüber. Wieviele Geheiminfos versteckt die Stadt in...

Neue Wasserabgabesatzung

Siegfried P. Rupprecht
Siegfried P. Rupprecht | Wertingen | am 21.06.2016 | 7 mal gelesen

Der Wertinger Stadtrat hat eine neue Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Stadt erlassen. Die Entscheidung fiel einstimmig. Notwendig wurde der Beschluss aufgrund der Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Vollzug. Die bis dahin bestehende Satzung datierte noch aus dem Jahr 2001. Die Änderungen seien überwiegend redaktioneller Natur, so Bürgermeister Willy Lehmeier. Sie beinhalten keine...