STRABS

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Bürgerinitiative WUG feiert: Nie wieder STRABS!

Heinz Bosch
Heinz Bosch | Weißenburg | am 23.06.2018 | 41 mal gelesen

Fotos: Heinz Bosch

Ein guter Tag für alle Hausbesitzer in Bayern: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Kompensation für Kommunen

Peter Tomaschko, MdL
Peter Tomaschko, MdL | Mering | am 12.04.2018 | 515 mal gelesen

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat am Mittwoch in ihrer Fraktionssitzung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Der Gesetzesentwurf wird bereits nächste Woche im Bayerischen Landtag eingereicht. Für den Landtagsabgeordneten und Mitglied im zuständigen Innenausschuss, Peter Tomaschko, ist diese Entscheidung „ein guter Tag für alle Hausbesitzer“. „Damit halten wir Wort und die viel diskutierte...

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Übergabe der Unterstützerunterschriften zum Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge

Florian Handl
Florian Handl | Absberg | am 22.03.2018 | 42 mal gelesen

Am 19. März wurde eine erste Rate von Unterstützerunterschriften für das Volksbegehren der FREIEN WÄHLER zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beim Bayerischen Staatsministerium des Inneren für Bau und Verkehr in München eingereicht. Es wurden 189.893 von den Gemeinden bestätigte Unterschriften übergeben. Weitere rund 100.000 noch unbestätigte Unterschriften liegen in der Landesgeschäftsstelle der FW vor. Als...

16142 Unterschriften zur Abschaffung der StrABS aus dem Landkreis

Florian Handl
Florian Handl | Absberg | am 13.02.2018 | 109 mal gelesen

Die regionalen Organisatoren der Unterschriftenaktion für das Volksbegehren zur Abschaffung der StrABS hatten sich 7400 Unterschriften als Zielmarke gesetzt. Für das Volksbegehren haben allein im Landkreis 15795 Stimmen und damit 21,2 Prozent aller im Landkreis Stimmberechtigten (74148) gestimmt. Dazu kommen noch 391 Unterschriften von Landkreisfremden. Bayernweit notwendig waren 25000 Stimmen.   Mit 4650 Stimmen führt...

StrABS: Mit großen Schritten Richtung Zielmarke

Florian Handl
Florian Handl | Absberg | am 31.01.2018 | 59 mal gelesen

Nach etwa einer Woche haben sich bereits mehr als 5200 Bürger aus der Region in die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren zur Abschaffung der StrABS eingetragen. Das Ziel der regionalen Initiatoren liegt bei 7400 Unterschriften. Damit würde der Landkreis bereits einen Großteil der benötigten Stimmen für das landesweite Bürgerbegehren beisteuern. 25000 Stimmen werden benötigt zur Initiierung der Volksbefragung. Wer...

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STRABS - Es geht uns alle an!

Jessica Frank
Jessica Frank | Weißenburg | am 30.01.2018 | 145 mal gelesen

"Die Infostände in Gunzenhausen, Pappenheim, Treuchtlingen und Weißenburg durften sich vergangene Woche über einen enormen Zulauf freuen und es kam dort zeitweise zu Wartezeiten, um sich in die Listen eintragen zu können", so Manuela Mühlöder, Mitglied des Sprecherteams der Bürgerinitiative. Die Erwartungen wurden bei weitem übertroffen. Offensichtlich besteht seitens der Mitbürger ein außerordentliches Interesse an dieser...

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Bürgerinitiativen kämpfen weiter gegen die Straßenausbaubeiträge (StrABS)

Klaus Heger
Klaus Heger | Gunzenhausen | am 27.01.2018 | 137 mal gelesen

Gunzenhausen: Marktplatz | Am vergangenen Donnerstag informierte die Bürgerinitiative „Netzwerk Gun“ zusammen mit Vertretern der unterstützenden Parteien (Freie Wähler, FDP, ÖDP und Piraten) am Markt in Gunzenhausen die Bürgerinnen und Bürger über den derzeitigen Stand ihres Kampfes gegen die Straßenausbaubeiträge und sammelten rund 800 Unterschriften für die Abschaffung dieses, ihrer Meinung nach ungerechten, Verwaltungsmonstrums. Vorausgegangen ist...

CSU-Fraktion beschließt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Florian Handl
Florian Handl | Weißenburg | am 17.01.2018 | 246 mal gelesen

Die CSU-Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz für die schnellstmögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entschieden und wird dies in enger Abstimmung mit den Kommunen umsetzen. Ein Gesetzesentwurf der CSU-Landtagsfraktion, der sich in Vorbereitung befindet, soll die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge befrieden. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal...

CSU-Stadtratsfraktion lehnt Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung ab

Florian Handl
Florian Handl | Weißenburg | am 30.11.2017 | 358 mal gelesen

Das Thema Straßenausbaubeitragssatzung ist inzwischen in Weißenburg in aller Munde. Dabei kommt ein Gesetz zur Anwendung, welches bereits seit mehr als 40 Jahren besteht, das in fast Dreivierteln Bayerns angewandt wird und das trotz einer Vielzahl von Gerichtsprozessen Gültigkeit hat. Fakt ist: Die CSU Weißenburg hat in den vergangenen 40 Jahren niemals die Einführung einer solchen Straßenausbaubeitragssatzung gefordert...

Rote Karte für STRABS

Florian Handl
Florian Handl | Weißenburg | am 28.11.2017 | 338 mal gelesen

Einladung zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge, mit Ziel Volksbegehren. Interessierte sind herzlich eingeladen zur Auftaktveranstaltung am Donnerstag, 30. November, 19.30 Uhr im Naturfreundehaus, Weißenburg zu kommen. Ausgangslage: Der kommunale Straßenbau gehört zu Daseinsvorsorge und die Kostenhierfür dürfen nicht den einzelnen Bürgern (Anliegern) aufgebürdet werden. Daseinsvorsorge heißt:...