Volksbegehren

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Volksbegehren gegen das Artensterben nimmt Fahrt auf

Constanze von Tucher
Constanze von Tucher | Friedberg | vor 1 Tag | 53 mal gelesen

Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen“ hat die erste Hürde geschafft. Fast 100.000 Bürger hatten sich in die Listen eingetragen. Nun geht es darum, die zweite Hürde zu schaffen: Zwischen dem 31. Januar und dem 13. Februar 2019 müssen 10% der Wahlberechtigten, das sind circa eine Millionen Bürger, in ihre Rathäusern gehen und für ein besseres Naturschutzgesetz...

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Aktionsbündnis gegen die Osttangente AKO tritt dem Volksbegehren gegen das Artensterben bei

Wolfhard von Thienen
Wolfhard von Thienen | Mering | vor 1 Tag | 34 mal gelesen

Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar Das von der ÖDP initiierte Volksbegehren Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern -Rettet die Bienen wurde kürzlich zugelassen. Jetzt muss die nächste Hürde genommen werden, damit es zu einem Volksentscheid kommt. Zwischen dem 31. Januar und 13. Februar müssen sich mindestens 10% der Wahlberechtigten in ihrem Rathaus in die ausliegenden Listen eintragen. Osttangente wird zu...

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Stoppt den Pflegenotstand: Große Versandaktion der Unterschriftslisten im Gewerkschaftshaus Augsburg

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 01.08.2018 | 146 mal gelesen

Für „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ findet am Freitag eine große Versandaktion der Unterschriftslisten im Gewerkschaftshaus am Augsburger Katzenstadel statt. 1,5 Tonnen Material (Flyer, Unterschriftenlisten, Plakate) werden am Freitag, 3. August, von Pflegekräften und Aktiven aus dem Bündnis von Augsburg in den Freistaat verschickt. Das jüngst ins Leben gerufene Volksbegehren "Stoppt den...

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Fünf Jahre AfD - Bilanz einer Erfolgsgeschichte!

Hans Schulz
Hans Schulz | Meitingen | am 18.04.2018 | 283 mal gelesen

Meitingen: Gasthof Neue Post | Meitingen, 14. April 2018: In der Neuen Post Meitingen feierte der AfD Kreisverband Augsburg-Land das fünfjährige Jubiläum des Gründungsparteitags vom 14. April 2013 in Berlin. Zur Veranstaltung war als Festredner Stephan Protschka, MdB und AfD-Bundesvorstand mit seiner Gattin gekommen. Der Niederbayer trat 2010 aus der Jungen Union aus, nachdem er als geprüfter Vermögensberater & Finanzanlagenfachmann den ESM-Vertrag...

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Freie Wähler Altenmünster sammeln Unterschriften

Josef Thiergärtner
Josef Thiergärtner | Altenmünster | am 16.03.2018 | 33 mal gelesen

Altenmünster: Altenmünster | Ortsverband unterstützt den Antrag "Straßenausbaubeiträge abschaffen" Für alle Bürger, die sich an der Aktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beteiligen wollen, bietet der Ortsverband der Freien Wähler Altenmünster die Möglichkeit, sich in Unterschriftslisten einzutragen oder Listen abzuholen. Mit dem Volksbegehren soll nach Meinung der Freien Wähler die große Ungerechtigkeit bei der Erhebung dieser Beiträge...

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Strassenausbaubeiträge abschaffen und Steuerverschwendung der "Peterhofstraße" verhindern

Anita Dieminger
Anita Dieminger | Ellgau | am 18.02.2018 | 102 mal gelesen

In Gablingen fand in einer Gemeinschaftsveranstaltung der dortigen Bürgerinitiative und den Freien Wählern, ein Bürgervortrag zum Thema Strassenausbaubeiträge (STRABS) statt. Gastredner war Prof. Gramlich, der über den rechtlichen Rahmen und Perspektiven referierte. Zur Zeit können die Gemeinden über Einmalzahlungen oder wiederkehrende Beiträge bestimmen. MDL Johann Häusler (FW) gab in seinem Vortrag zu bedenken, dass...

16142 Unterschriften zur Abschaffung der StrABS aus dem Landkreis

Florian Handl
Florian Handl | Absberg | am 13.02.2018 | 110 mal gelesen

Die regionalen Organisatoren der Unterschriftenaktion für das Volksbegehren zur Abschaffung der StrABS hatten sich 7400 Unterschriften als Zielmarke gesetzt. Für das Volksbegehren haben allein im Landkreis 15795 Stimmen und damit 21,2 Prozent aller im Landkreis Stimmberechtigten (74148) gestimmt. Dazu kommen noch 391 Unterschriften von Landkreisfremden. Bayernweit notwendig waren 25000 Stimmen.   Mit 4650 Stimmen führt...

StrABS: Mit großen Schritten Richtung Zielmarke

Florian Handl
Florian Handl | Absberg | am 31.01.2018 | 60 mal gelesen

Nach etwa einer Woche haben sich bereits mehr als 5200 Bürger aus der Region in die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren zur Abschaffung der StrABS eingetragen. Das Ziel der regionalen Initiatoren liegt bei 7400 Unterschriften. Damit würde der Landkreis bereits einen Großteil der benötigten Stimmen für das landesweite Bürgerbegehren beisteuern. 25000 Stimmen werden benötigt zur Initiierung der Volksbefragung. Wer...

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Großdemonstrationen am 17. September – „Für einen gerechten Welthandel: STOP CETA & TTIP - Sammelfahrt zur CETA Demo in München

Hannes Grönninger
Hannes Grönninger | Neusäß | am 07.09.2016 | 32 mal gelesen

Neusäß: Rathaus | Von Meitingen über Gersthofen, Neusäß, Königsbrunn und Klosterlechfeld führt die Route des Busses mit dem CETA und TTIP GegnerInnen am Samstag 17. September nach München fahren. Hier findet eine der sieben Großdemonstrationen „Für einen gerechten Welthandel:“CETA & TTIP stoppen“ statt. Die Grünen haben einen Bus organisiert, damit möglichst viele Menschen aus dem Landkreis den Protest gegen die undemokratischen...

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Augsburger GRÜNE sammeln Unterschriften gegen CETA

Peter Rauscher
Peter Rauscher | Augsburg - City | am 14.07.2016 | 39 mal gelesen

Augsburger GRÜNE sammeln Unterschriften gegen CETA Die GRÜNEN in Augsburg beteiligen sich an der Unterschriftensammlung für ein bayerisches Volksbegehren gegen das umstrittene Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Damit möchte ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien die bayerische Staatsregierung dazu zwingen, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen und damit das Abkommen zu Fall zu bringen. Nötig sind...

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Augsburg gegen CETA

StadtZeitung Redaktion
StadtZeitung Redaktion | Augsburg - City | am 12.07.2016 | 143 mal gelesen

In Augsburg wirbt ein breites Bündnis für das Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA. "Wenige Tage nachdem die EU-Kommission den Weg frei gemacht hat für die Beteiligung der Länderparlamente, möchte ein breites Bündnis in Augsburg dieses Angebot zur Beteiligung nutzen und so klar machen, dass Demokratie nur mit den Bürgerinnen und Bürgern geht", teilt das Bündnis in einer Pressemitteilung mit. Nach dem...