Volksverhetzung

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Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung? 74-Jähriger teilte fremdenfeindliche Äußerungen auf Twitter

Laura Türk
Laura Türk | Augsburg - City | am 15.11.2018 | 1224 mal gelesen

Augsburg - Fallen die Äußerungen des Angeklagten noch unter die Meinungsfreiheit, oder handelt es sich dabei um Volksverhetzung? Vor allem um diese Frage ging es laut Richter Thomas Müller-Froelich bei einem Prozess am Donnerstag vor dem Augsburger Amtsgericht, denn den Sachverhalt selbst stritt der Angeklagte nicht ab: Der 74-Jährige aus Stadtbergen hatte auf seinem Twitter-Account über mehrere Monate hinweg Inhalte, unter...

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Wegen Volksverhetzung: Münchner Pegida-Chef zu Bewährungsstrafe verurteilt

Monika Grunert Glas
Monika Grunert Glas | Augsburg - City | am 28.09.2018 | 126 mal gelesen

Es war kurz vor der Bundestagswahl im September vor einem Jahr, als Pegida-Aktivisten aus München eine Veranstaltung in Augsburg organisierten. Der Pegida-Vorsitzende der Landeshauptstadt, Heinz Meyer, hielt eine Rede auf dem Rathausplatz. Darin äußerte sich der 58-jährige Betriebswirt dermaßen abfällig über Flüchtlinge, Linke, Homosexuelle und Frauen, dass er am Donnerstag von Amtsrichter Thomas Müller-Froelich wegen...

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Richterin Greser: „So wird Hass geschürt!“ - Fremdenfeindliche Kommentare, Gewaltdarstellungen und Volksverhetzung - Stadtberger Rentner verbreitet Fake-News im Internet

Stefan Gruber
Stefan Gruber | Augsburg - City | am 05.09.2017 | 467 mal gelesen

Fremdenhass - auch im Internet - ist immer strafbar und wird verurteilt. Geständiger Rentner ohne Einsicht legt Einspruch ein. Augsburg/Stadtbergen. Noch immer uneinsichtig zeigte sich der bereits verurteilte und vollumfänglich geständige Rentner Manfred B aus Stadtbergen. Er wurde bereits wegen zweimaliger Verbreitung von Volksverhetzung und viermaligen Gewaltdarstellungen im Internet verurteilt. Das Strafmaß von 3600...

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Für keine Ausrede zu schade: Renitenter Reichsbürger wegen rechter Hetze vor Gericht

Kristin Deibl
Kristin Deibl | Augsburg - City | am 18.01.2017 | 252 mal gelesen

Augsburg - "Kampf fürs Vaterland", "Blut und Ehre fürs Heimatland" und die perfide Aufforderung, die deutsche Rasse vor Ausländern im eigenen Land zu retten - darum dreht sich ein Musiktitel der rechtsradikalen Band "Störkraft". Den Link zum Video hat ein 69-Jähriger, der der Reichsbürgerbewegung angehören soll, auf seiner Facebook-Seite geteilt. Unter Alkoholeinfluss und "ohne den Text richtig zu lesen", wie er am Dienstag...